POL-ME: Gemeinsame Einsätze von Polizei, Zoll und Ordnungsämtern: Behörden kontrollierten Shisha-Bars, Spielhallen und Gaststätten - Erkrath
Hilden
Langenfeld - 2001104
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Mettmann (ots)
Am Wochenende (17. und 18. Januar 2020) hat die Kreispolizeibehörde Mettmann gemeinsam mit dem Zoll sowie den Ordnungsämtern der Städte Erkrath und Langenfeld gleich zwei gemeinsam geplante Kontrolleinsätze durchgeführt. Im Fokus des Einsatzes im Rahmen der "landesweiten Null-Toleranz-Strategie gegen Clan-Kriminalität" standen dabei Shisha-Bars, Spielhallen und Gaststätten in den Städten Erkrath, Hilden und Langenfeld.
An den beiden Einsätzen beteiligt waren neben der Kreispolizeibehörde Mettmann auch das Hauptzollamt Düsseldorf sowie der Zoll Duisburg (Kontrolleinheit Verkehrswege). Bei dem Einsatz in Erkrath am Freitag (17. Januar 2020) beteiligte sich außerdem das Ordnungsamt der Stadt Erkrath. Analog dazu beteiligte sich bei dem Kontrolleinsatz am Samstag (18. Januar 2020) in Langenfeld auch das Ordnungsamt der Stadt Langenfeld.
Hier die Ergebnisse der beiden Kontrolleinsätze im Einzelnen:
--- Erkrath und Hilden ---
In Erkrath wurden bei dem Kooperationseinsatz von 22 Uhr bis 2 Uhr nachts diesmal sieben Objekte an der Brechtstraße, der Kreuzstraße, der Karschhauser Straße, der Sandheider Straße sowie der Professor-Sudhoff-Straße überprüft. Darunter befanden sich eine Shisha-Bar, drei Cafés, ein Kiosk, ein Wettbüro und eine Spielhalle. Im späteren Verlauf des Einsatzes verlagerten Polizei und Zoll ihre Kontrollmaßnahmen dann auch noch zu einer Shisha-Bar an der Benrather Straße in Hilden.
Bei ihren Kontrollen in Erkrath und Hilden überprüfte die Polizei die Personalien von insgesamt 125 Personen. Zudem wurden zwölf Fahrzeuge kontrolliert. Von Polizei und Zoll wurden insgesamt fünf Strafanzeigen gefertigt, unter anderem wegen des Verdachts des illegalen Glücksspiels oder wegen des Verkaufs von unverzolltem Kaffee.
Unterstützt wurden die Behörden bei ihrem gemeinsamen Einsatz erneut von Experten eines Herstellers von Geldspielautomaten. Diese stellten sowohl in einer Bar an der Brechtstraße als auch in einem Café an der Kreuzstraße jeweils einen illegal betriebenen Geldspielautomaten fest, welche anschließend sichergestellt wurden. Sehen lassen kann sich auch die Bilanz der Stadt Erkrath, welche bei den Kontrollen in ihrem Zuständigkeitsbereich insgesamt acht Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige brachte, unter anderem wegen Verstößen gegen die Gaststättenverordnung.
Bei der Kontrolle der Shisha-Bar in Hilden wurden zudem insgesamt 41 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt, welche ebenfalls mit Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geahndet werden. Zudem stellte der Zoll hier insgesamt 4,5 Kilogramm nicht versteuerten Shisha-Tabak sicher.
--- Langenfeld ---
Einen Abend später, am Samstag (18. Januar 2020), setzten Kreispolizei und Zoll ihre Kontrollmaßnahmen in Langenfeld fort - diesmal gemeinsam mit dem Ordnungsamt der Stadt Langenfeld. Im Fokus des gemeinsamen Kontrolleinsatzes standen hierbei insgesamt sieben Objekte (Shisha-Bars, Wettbüros, Spielhallen, Bistros) am Immigrather Platz sowie an der Richrather Straße. Im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 1 Uhr nachts wurden dabei insgesamt 140 Personen und 16 Fahrzeuge kontrolliert.
Die Bilanz der Behörden kann sich sehen lassen: So sicherte alleine der Zoll in fünf Shisha-Bars insgesamt 14 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak. Dies hatte auch in zwei Fällen am Immigrather Platz die Fertigung von Strafanzeigen zur Folge, mit welchen sich nun die Betreiber der Bars auseinandersetzen müssen. Auch die Polizei wurde bei ihren Kontrollmaßnahmen fündig: So trafen die Beamten auf eine Person, gegen die ein offener Haftbefehl (Ersatzfreiheitsstrafe) vorlag. Nach dem Zahlen einer Geldstrafe konnte der Mann eine Festnahme jedoch verhindern.
Jede Menge Feststellungen machte insbesondere das Ordnungsamt der Stadt Langenfeld, welches insgesamt 36 Ordnungswidrigkeiten ahndete. Dabei handelte es sich insbesondere um Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, das Glücksspielrecht sowie gegen baurechtliche Bestimmungen. Die Ordnungswidrigkeiten werden nun zur Anzeige gebracht und weiter verfolgt.
Am Ende beider Einsätze zogen die beteiligten Behörden jeweils ein positives Fazit: Die bei den gemeinsamen Einsätzen gewonnenen Erkenntnisse werden nun weiter zusammengetragen und dienen insbesondere der Polizei dabei, die bisher erkannten Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen. Ein weiteres Ziel - insbesondere der Polizei - war es, durch erhöhte Polizeipräsenz in den Objekten und deren Umfeld das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.
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