POL-ME: Projekt "ZooM" - Gemeinsamer Kontrolleinsatz in Langenfeld - Betäubungsmittel und Spielautomaten sichergestellt - Langenfeld -2312033
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Mettmann (ots)
Am Donnerstagabend, 7. Dezember 2023, haben die Polizei, das Ordnungsamt der Stadt Langenfeld und der Zoll in Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung einen gemeinsamen "ZooM"-Kontrolleinsatz in mehreren Lokalitäten in Langenfeld durchgeführt. Hier die gemeinsame Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde Mettmann und der Stadt Langenfeld:
Erfolgreiche Kontrollaktion am Donnerstagabend
Am gestrigen Abend kontrollierten Ordnungsamt, Polizei, Zoll, Steuerfahndung und die Bauaufsicht gemeinsam acht Betriebe in Langenfeld. Dabei wurden die Behörden im Schulterschluss in fünf Betrieben fündig. Während in zwei Betrieben vor allem die Blockade des Notausgangs als Ordnungswidrigkeit bemängelt wurde, wird in einem Imbiss die Lebensmittelüberwachung des Kreises Mettmann eine Nachschau halten müssen. In einem ansonsten mangelfreien Betrieb ermittelt der Zoll wegen fehlender Arbeitszeitnachweise.
In einer Teestube hingegen wurden gleich drei Strafverfahren u.a. wegen Teilnahme und Veranstaltung illegalen Glücksspiels eingeleitet. Hier stellte die Kriminalpolizei zwei illegale Geldspielgeräte und Bargeld sicher. Auch die Steuerfahndung wird hier die hinterzogenen Abgaben mit einem mittleren fünfstelligen Betrag einziehen. Zudem wurde eine Person wegen illegalen Aufenthalts festgenommen und dem Polizeigewahrsam zugeführt. Da in der Teestube zugleich Alkohol ausgeschenkt wurde, verfügte das Ordnungsamt die sofortige Schließung der illegalen Gaststätte und versiegelte zur Gefahrenabwehr die Räume. Auch der Zoll ermittelt wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelten. Zudem wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, die Pfandvorschriften für Dosen und baurechtliche Mängel festgestellt, die alle in Ordnungswidrigkeitenverfahren münden.
In einer Shisha-Bar wurden 1,5 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt und Strafanzeige durch den Zoll gestellt, weitere 2,4 Kilogramm Tabak waren falsch verpackt, was genau wie die neun Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz in Bußgeldern münden wird. Hier stellte die Bauaufsicht gleich einen kompletten Schwarzbau und Mängel an der Lüftung fest. Die CO-Warngeräte der Einsatzkräfte schlugen beim Betreten der Bar an. Auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit stellte hier einen Meldeverstoß fest.
Ein weiterer Volltreffer war die Kontrolle eines Kiosks, hier ermittelt der Zoll nun wegen Vorenthalten und Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz und Steuerhinterziehung zu den sichergestellten 200 E-Zigaretten, 50 Packungen Liquid, circa 2,5 Kilogramm Shisha-Tabak und 132 Packungen CBD-Produkte. Zudem wurden für die Lebensmittelüberwachung 90 Pakete Snus-Tabak sichergestellt. Diese Tabakbeutelchen aus Skandinavien sind in Deutschland nicht zugelassen. Auch hier ergaben sich baurechtliche Mängel die nun in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren überprüft werden.
"Diese Kontrollaktionen sind wichtig, zum Schutz der Gäste und für jene Gewerbetreibenden, die sich an die Regeln halten. Wer sich illegale Vorteile verschafft, muss bestraft werden - und wenn es nur Bußgelder für niederschwellige Ordnungswidrigkeiten sind", erläutert Ordnungsamtsleiter Benzrath die Bedeutung der gemeinsamen Einsätze. Auch Einsatzleiter Polizeihauptkommissar Michael Pütz zeigt sich zufrieden nach der gemeinsamen Kontrollaktion: "Die Zusammenarbeit der verschiedenen Beteiligten hat bereits häufig stattgefunden, so dass sich gemeinsame Routinen entwickelt haben und Arbeitsabläufe reibungslos funktionieren können." Eine Entwicklung freut ihn aber ganz besonders: "In manchen Objekten, die wir in früheren Einsätzen kontrolliert hatten, lagen nun keine Verstöße mehr vor. Diese Entwicklung zeigt, dass unsere Maßnahmen im Rahmen der zOOm-Einsätze Erfolge zeigen."
Was ist ZooM?
Die Abkürzung ZooM steht für "Zielorientierte operative Maßnahmen" und ist ein neues Projekt zur Kriminalitätsbekämpfung der Kreispolizeibehörde Mettmann. Angelehnt ist die Idee an die Zoom-Funktion einer Kamera: Mit der Funktion können Situationen und Motive genauer betrachtet und in den Fokus der Aufmerksamkeit genommen werden. Im Rahmen von ZooM nehmen die Beamtinnen und Beamten der örtlichen Wachen und der Polizeisonderdienste verschiedene Viertel und Stadtteile ihres Wachbereiches ganz besonders in den polizeilichen Fokus. Die Abschnitte wechseln alle drei Monate. Die Pressestelle berichtet in unregelmäßigen Abständen über Einsätze und Maßnahmen des ZooM-Projekts.
Fragen bitte an:
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Telefon: 02104 / 982-1010
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