POL-ME: Schlagkräftige Kontrollen und Sicherstellungen im Einzelhandel - 2504044
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Langenfeld (ots)
Im Rahmen einer gemeinsamen Gewerbekontrolle überprüften gestern zwei Teams mit je vier Einsatzkräften von Zoll und Ordnungsamt sowie je eine Gruppe der Polizeisonderdienste zwei Geschäfte für Wasserpfeifenzubehör, einen Automatenkiosk und zwei Kioske sowie eine Lagerhalle in Langenfeld.
Dabei wurden über 3.000 sogenannte Vapes in unzulässigen Gebinden sichergestellt. In einem Betrieb waren es knapp 1.900 dieser unversteuerten E-Zigaretten - ein Steuerschaden allein dort von rund 20.000 Euro, insgesamt summiert sich dieser wohl aus der gestrigen Kontrolle auf fast 30.000 Euro - die gleiche Summe dürfte als Geldstrafe noch einmal hinzukommen.
Ferner stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes zwei Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit, einen Verdacht auf Verstoß gegen den Mindestlohn und einen auf Sozialleistungsbetrug fest, in zwei Fällen werden vorgebliche Arbeitsverhältnisse noch geprüft. Ordnungsbehördlich und damit im Bußgeldbereich waren vor allem Preisangabenverstöße festzustellen.
Zudem wurde wegen Jugendschutzverstößen ermittelt und Verstöße gegen das Verpackungsgesetz und Vorgaben des Verbraucherschutzes festgestellt. Dabei wurden über 600 Snus-Tabakdosen sichergestellt und mehrere hundert PET-Flaschen und Getränkedosen beschlagnahmt, die kein Pfandlogo trugen. Hier werden das Kreisumweltamt und das Amt für Verbraucherschutz beim Kreis Mettmann die weiteren Ermittlungen übernehmen. Die Polizei beschlagnahmte zur weiteren Prüfung ein feststellbares Einhandmesser, hier droht ein Verfahren nach dem Waffenrecht.
"Hinschauen, zusammenarbeiten und regelmäßige, behördenübergreifend vernetzte Einsätze - dieses Rezept geht weiterhin auf", fasst der Erste Beigeordnete und Ordnungsdezernent Christian Benzrath als ordnungsbehördlicher Einsatzleiter den erfolgreichen Tag zusammen. "Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit rechtswidrige Waren angeboten und verkauft werden. Dass die Verantwortlichen um ihre Gesetzesverstöße wissen, lässt sich nur vermuten - dafür spricht die Lagerung großer Mengen der inkriminierten Waren in angrenzenden Garagen und den Kofferräumen teils hochwertiger Autos, die ebenfalls überprüft wurden."
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