Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Mehrere Veranstaltungen mit Corona-Bezug am Abend in Nordhessen
Kassel (ots)
Nordhessen:
Am heutigen Montagabend war die nordhessische Polizei mit Unterstützung der hessischen Bereitschaftspolizei in Stadt und Landkreis Kassel sowie den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner und Schwalm-Eder bei Veranstaltungen und Versammlungen mit Corona-Bezug in verschiedenen Städten und Gemeinden im Einsatz.
Zwei Aufzüge in Kassel- eine Versammlung aufgelöst
Für den Friedrichsplatz in Kassel war eine Versammlung mit anschließendem Aufzug mit dem Titel "Für Freiheit und Selbstbestimmung" angemeldet worden. Dort versammelten sich ab 19:00 Uhr ca. 220 Personen. Bei dem anschließenden Aufzug wuchs die Anzahl auf ca. 280 Teilnehmende an. Da einige Personen trotz mehrmaliger Lautsprecherdurchsagen der Polizei die Abstände nicht einhielten und keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen, wurden um 19:40 Uhr am Ständeplatz mehrere Personen kontrolliert. Fünf Teilnehmende wurden daraufhin von dem Aufzug ausgeschlossen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Corona-Schutzverordnung eingeleitet. Der restliche Aufzug bis zum Bebelplatz verlief störungsfrei.
Zudem versammelten sich im Bereich der Friedenskirche in Kassel ab 17:30 Uhr ca. 70 Personen, die den Corona-Maßnahmen kritisch entgegenstehen. Bis 18:00 Uhr wuchs die Anzahl auf ca. 100 Personen an, die sich dann zu einem sogenannten "Friedenslichterspaziergang" in Bewegung setzten. Die Versammlungsbehörde bewertete die nicht angemeldete Veranstaltung als Versammlung, sodass die Polizei die Teilnehmenden über Lautsprecher aufgeforderte, Abstände einzuhalten und Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen. Da die mehrfach wiederholten Durchsagen der Polizei bei dem überwiegenden Teil der Personen jedoch ohne Wirkung blieben, wurde der Aufzug gegen 18:20 Uhr in der Friedrich-Ebert-Straße, Höhe Westendstraße, durch die Polizei gestoppt und die Versammlung aufgelöst. Im Anschluss konnte verhindert werden, dass sich ein neuer Aufzug formiert. Mehrere Personengruppen wurden kontrolliert, lösten sich anschließend auf und verteilten sich in der Kasseler Innenstadt.
Insgesamt leitete die Polizei bei den beiden Versammlungen in Kassel rund 30 Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und die Corona- Schutzverordnung ein.
Weitestgehend störungsfreie Veranstaltungen in den Landkreisen
Zu größeren Veranstaltungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen im Rahmen von sogenannten "Montagsspaziergängen" bzw. "Grabkerzenaktionen" kam es am Abend auch in Hofgeismar, Vellmar, Schwalmstadt, Frankenberg, Korbach, Eschwege, Melsungen und Bad Wildungen mit jeweils etwa 100 bis 350 Personen. In Witzenhausen und Fritzlar hatten Befürworter der Corona-Regelungen zu angemeldeten Gegendemonstrationen aufgerufen und konnten jeweils rund 120 Personen mobilisieren.
Die Veranstaltungen und Versammlungen in den Städten und Gemeinden der Landkreise liefen weitestgehend störungsfrei ab, die Vorschriften der Corona-Schutzverordnung wurden eingehalten und mündlich erteilte Auflagen zu Mindestabständen sowie dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung größtenteils beachtet.
Ulrike Schaake
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