POL-HR: Corona-Kontrollen im ÖPNV hinsichtlich der 3G-Regelung
Homberg (ots)
Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 30.12.2021:
Homberg/Borken
Corona-Kontrollen im ÖPNV hinsichtlich der 3G-Regelung
Zeit: Mittwoch, 29.12.2021, 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Am Mittwoch, 29.12.2021, von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr, wurden am Busbahnhof der Stadt Homberg sowie der Stadt Borken durch Kräfte der Polizeistation Homberg, der regionalen Verkehrsdienste der Polizeidirektion Schwalm-Eder sowie den Ordnungsämtern der Städte Homberg und Borken, Corona-Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Maskenpflicht und der 3G-Regelung im ÖPNV durchgeführt.
Die hessische Polizei führt selbstverständlich im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung selbstständig Überprüfungen hinsichtlich der Einhaltung der jeweils geltenden Corona-Schutzmaßnahmen durch. Es werden geeignete Maßnahmen getroffen, um Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit durch die Verbreitung des Corona-Virus abzuwenden. Grundsätzlich sind nach dem Infektionsschutzgesetz aber die Gesundheitsbehörden sowie nach der Verordnung der Hessischen Landesregierung auch die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, geeignete Maßnahmen bzw. Kontrollen durchzuführen.
Bei der jüngsten, erneut gemeinsam durchgeführten Kontrolle, wurden insgesamt ca. 40 Fahrgäste einer Kontrolle unterzogen. Hierbei wurden die Nachweise hinsichtlich der 3G-Regelung sowie die Einhaltung der Maskenpflicht überprüft. In einem Fall konnte der erforderlichen Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) nicht erbracht werden. Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wurde daher eine entsprechende Anzeige (Ordnungswidrigkeit) gegen die Person vorgelegt. Vier Personen, die gerade dem Bus zusteigen wollten, konnten ebenfalls keinen der erforderlichen Nachweise erbringen, daher wurde ihnen die Beförderung ihrer Person verwehrt.
Nach Angaben der Einsatzkräfte war die Stimmung bei den Fahrgästen während der Kontrollen gut und einige begrüßten die Kontrollaktion ausdrücklich.
Im Schwalm-Eder-Kreis sind weitere gleichgelagerte Kontrollmaßnahmen geplant.
Jens Breitenbach, PHK -Pressesprecher-
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag Breitenbach, PHK -Pressesprecher-
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