POL-ESW: Verteilung von Flyern auf dem Eschweger Wochenmarkt im Zusammenhang mit Corona
Eschwege (ots)
Am 21.11.20, um 10:45 Uhr, wird die Polizei in Eschwege darüber informiert, dass sich auf dem Wochenmarkt in Eschwege mehrere Personen aufhalten würden, die keinen Mund-Nasen-Schutz tragen und zudem Flyer verteilen würden. Die Ansammlung der Personen sollte durch zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes Eschwege überprüft werden. Die Personengruppe verweigerte jedoch ihre Personalienangaben, so dass Beamte der Polizeistation Eschwege zur Unterstützung angefordert wurden.
Im Anschluss gaben vier Personen ihre Personalien an, die fünfte Teilnehmerin verweigerte ihre Personalien und wollte sich der Personalienfeststellung entziehen, worauf sie festgehalten wurde. Die anderen vier Teilnehmer beabsichtigten, nun zur Hilfe zu eilen, wurden daran aber durch die Einsatzkräfte des Ordnungsamtes und der Polizei gehindert. Hierbei wurden die Maßnahmen der Polizei und des Ordnungsamtes auch aus der Gruppe heraus gefilmt.
Im Zuge der Maßnahmen kam es zu Widerstandshandlungen, wobei ein Polizeibeamter und zwei Teilnehmerinnen (42-Jährige aus Eschwege und 44-Jährige aus der Gemeinde Ringgau) verletzt wurden. In diesem Zusammenhang erfolgten Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gleichstehenden Personen und wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz sowie wegen Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz durch das zuständige Ordnungsamt. Im Gegenzug wurden Anzeigen wegen Körperverletzung im Amt und Sachbeschädigung erstattet. Ein Handy wurde zudem sichergestellt.
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