Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 130705 - 590 Frankfurt-Flughafen: Qualifizierte Kontrollmaßnahmen am Flughafen
Frankfurt (ots)
Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft wurden gestern, in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr, umfangreiche Kontrollen am Flughafen Frankfurt im Bereich der Terminals 1 und 2, dem Parkplatz P 36, des Fernbahnhofes, sowie auf den Ein- und Ausfallstraßen rund um den Frankfurter Flughafen durchgeführt.
Die Frankfurter Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem Zoll, der Steuerfahndung des Finanzamts Frankfurt, der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und mit Unterstützung des Flughafenbetreibers Fraport sowie des Technischen Hilfswerks zahlreiche Fahrzeuge und Insassen an eigens eingerichteten Kontrollstellen institutionsübergreifend überprüft.
Insgesamt wurden an den Kontrollstellen 1.092 Personen kontrolliert, 439 Fahrzeuge durchsucht und 226 Dokumentenprüfungen durchgeführt. Neben zahlreichen Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden auch Verstöße gegen das Waffengesetz, das Arzneimittelgesetz und das Aufenthaltsgesetz , aber auch Steuerverdachtsfälle festgestellt, die umfangreiche Folgeermittlungen nach sich ziehen.
Gegenstände, wie ein Wurfstern, ein Schlagring oder ein Springmesser, die dem Waffengesetz unterliegen wurden sichergestellt. Darüber hinaus fand der Zoll zahlreiche gefälschte Bekleidungsartikel, die ein Verfahren wegen der Verletzung des Markenschutzgesetzes nach sich ziehen.
Wegen nicht bezahlter Steuern in Höhe von mehreren Tausend Euro wurde durch die Steuerfahndung des Finanzamtes Frankfurt am Main ein hochwertiges Fahrzeug eines Steuerschuldners einbehalten. Darüber hinaus leitete das Hauptzollamt Frankfurt am Main ein Clearingverfahren in Höhe von über 9.000 Euro, wie auch ein Bußgeldverfahren in Höhe von 14.000 Euro ein.
Einem in Deutschland wohnenden Mann droht jetzt durch den Zoll ein Nachversteuerungsverfahren, da er sein hochwertiges Kraftfahrzeug verbotswidrig in Österreich angemeldet hatte.
Schließlich kontrollierte die Polizei auch zwei bulgarische Kastenwagen, bei denen neben erheblichen technischen Mängeln auch eine deutliche Ladungsüberschreitung von rund 700 Kilogramm festgestellt wurde. Eines der Fahrzeuge hatte einen Achsbruch und musste unter Hinzuziehung eines Kfz-Sachverständigen stillgelegt werden.
Die Kontrollen, die der Aufdeckung unbekannter Steuerfälle sowie der Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Frankfurter Flughafens dienten, werden als Erfolg gewertet und fortgesetzt.
(Isabell Neumann, Tel.069 - 755 82115)
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