Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 200514 - 461 Frankfurt-Innenstadt: Frankfurter Polizei informiert zu den Versammlungen am 16.05.2020
Frankfurt (ots)
(lu) Für Samstag, den 16. Mai 2020 wurden mehrere Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. Aus diesem Grund kann es an diesem Tag, insbesondere im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen.
Zu den Demonstrationen kommenden Samstag werden mehrere Hundert Versammlungsteilnehmer/innen in der Frankfurter Innenstadt erwartet.
Im Zeitraum von 11:00 - 18:00 Uhr sind an unterschiedlichen Örtlichkeiten Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Bei einer angemeldeten Demonstration am Rossmarkt/Goetheplatz erwartet die Polizei mehrere Hundert Teilnehmer. Thema der Versammlung wird die Kritik an den geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen sein.
Im Umfeld zu dieser Versammlung werden an unterschiedlichen Örtlichkeiten unter anderem mehrere Gegenproteste stattfinden.
Die Polizei betont, dass die Teilnahme an Versammlungen oder Demonstrationen ein Grundrecht darstellt. Dieses Grundrecht besteht selbstverständlich auch während der aktuellen Corona-Pandemie fort. Um gleichwohl dieser Pandemie zu begegnen und die Ausbreitung des Corona-Virus zu minimieren, gelten die gültigen Beschränkungen wie das Abstandsgebot und die Hygieneregeln auch bei Versammlungen oder Demonstrationen. Die Frankfurter Polizei wird auf Kommunikation setzen und permanent zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit auf der einen und den Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz auf der anderen Seite abwägen.
Aufgrund der verschiedenen Demonstrationen rät die Frankfurter Polizei, die Innenstadt am Samstag wenn möglich zu umfahren bzw. die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Im öffentlichen Personennahverkehr kann es zum Teil ebenfalls zu Einschränkungen und damit einhergehend zu Fahrplanabweichungen kommen.
Am Samstag erhalten Sie über unseren Twitter-Kanal @Polizei_Ffm aktuelle Informationen zu dem Geschehen im Innenstadtbereich.
Für die Betreuung von Pressevertretern und Medien werden am kommenden Samstag zwei Pressesprecher im Einsatz sein. Diese stehen im Einsatzzeitraum unter folgenden Rufnummern für Presseauskünfte zur Verfügung:
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