Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 220201 -0113 Frankfurt-Hausen: Fahrzeuge gehen Polizei und Zoll ins Netz
Frankfurt (ots)
(dr) Bei gemeinsamen Kontrollmaßnahmen der Frankfurter Polizei und der Hauptzollämter Frankfurt am Main und Darmstadt deckten Einsatzkräfte am gestrigen Montag, den 31. Januar 2022, im Bereich des Stadtteils Hausen eine Reihe unterschiedlicher Verstöße auf, als sie angehaltene Fahrzeuge und Insassen einer Überprüfung unterzogen.
Ein großes Augenmerk legten die Fahnder bei der in der Ludwig-Landmann-Straße eingerichteten Kontrollstelle des 11. Revieres insbesondere auf die Überprüfung des gewerblichen Frachtverkehrs. Dies ermöglichte Kräften von Polizei und Zoll die Bereiche des Mindestlohngesetzes und der Bestimmungen im gewerblichen Verkehr näher unter die Lupe zu nehmen sowie möglicher Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nachzugehen. Seitens des Zolls kam während den Kontrollen ein mobiler ScanVan zur Durchleuchtung von Frachtgut und Reisegepäck zum Einsatz. Ein Rauschgiftspürhund der Polizei unterstützte mit seiner feinen Nase. In der Folge konnten bis in die Abendstunden bei rund 80 kontrollierten Fahrzeugen hinsichtlich der möglichen Schwarzarbeit 14 Personen von acht verschiedenen Arbeitgebern durch Kräfte des Zolls kontrolliert werden. Hierbei ergab sich in vier Fällen der Anfangsverdacht einer Straftat in Bezug auf das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie entsprechende Meldeverstöße. Inwieweit der Mindestlohn bei den anderen Arbeitnehmern eingehalten worden ist, muss noch im Nachgang im Rahmen von Unterlagenprüfungen ermittelt werden.
Darüber hinaus kam es zu zwei Verstößen gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz. In zwei Transportern mit ausländischer Zulassung fand sich zudem eine nicht unerhebliche Menge an Metall, weshalb Spezialisten der Kontrolleinheit gewerblicher Güter- und Personenverkehr der Polizei aufgrund des Verdachts der Verstöße gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz entsprechende Verfahren einleiteten. Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen stellten Beamte darüber hinaus zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetzt fest. Des Weiteren konnten bei über 100 durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen beinahe zweidrittel an Überschreitungen durch eingesetzte Verkehrskräfte registriert werden. Neben zu erwartenden Bußgeldern werden die Geschwindigkeitsverstöße in einigen Fällen auch Auswirkungen auf das persönliche Punktekonto einzelner Verkehrsteilnehmer haben sowie Fahrverbote nach sich ziehen. Die bei den Kontrollen festgestellten Verstöße machen deutlich, wie zielführend und erfolgreich Kooperationen von Polizei und Zoll sind. Gemeinsame Kontrollaktionen werden auch in Zukunft stattfinden, um die Sicherheit im Verkehr weiter zu erhöhen und Delikte verschiedenster Art aufzudecken.
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