POL-DO: Polizei kontrolliert engmaschig die Auflagen der rechtsextremistischen Versammlung und gewährleistet dadurch einen nahezu störungsfreien Verlauf
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 1074
Am heutigen Tag (9. Oktober) fand in der Zeit von 15.11 bis 17.40 Uhr eine rechtsextremistische Versammlung in Form eines Aufzuges im Dortmunder Stadtgebiet statt. Darüber hinaus gab es drei Gegendemonstrationen.
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https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/5041127
Vor Beginn des rechtsextremistischen Aufzuges überprüfte die Polizei die umfangreichen Auflagen in einer speziell dafür vorgesehenen Kontrollstelle am Dortmunder Hauptbahnhof. Anlassbezogen erfolgten Durchsuchungen von Versammlungsteilnehmenden und ihren mitgeführten Gegenständen. Bei einem Teilnehmenden aus dem rechtsextremen Spektrum fanden die Beamten ein paar Quarzhandschuhe und eine Vermummungsmaske. Die Gegenstände stellten die Polizisten sicher. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
Mit deutlicher Verspätung startete der Aufzug um 15.11 Uhr mit einer Auftaktkundgebung in Höhe des Dortmunder Fußballmuseums. Durch die intensiven Kontrollmaßnahmen sowie Maßnahmen zum Schutz des friedlichen Charakters einer Versammlung verzögerte sich der zuvor angemeldete Beginn (14 Uhr), da einzelne Teilnehmende und Ordner gegen Auflagen verstießen. Mit bis zu 500 Versammlungsteilnehmenden führte der Aufzug über den Königswall, die Rheinischen Straße und den Dorstfelder Hellweg zur Thuesneldastraße.
Im Bereich der Kampstraße, des Hoher Walls sowie der Huckarder Straße wurden insgesamt drei angemeldete Gegenveranstaltungen mit ca. 200 Teilnehmenden durchgeführt. Der Gegenprotest war lautstark, bunt und friedlich. Alle Gegendemonstrationen waren gegen 17.15 Uhr beendet.
Gegen 17.40 Uhr endete die Demonstration im Bereich Emscherstraße/Thusneldastraße.
Abschließend bilanziert die Polizei ein nahezu störungsfreies Demonstrationgeschehen. Neben zwei Strafverfahren kam es während des Aufzuges zu Verkehrsbeeinträchtigungen der Bürgerinnen und Bürger, über die die Dortmunder Polizei auf ihren Social Media Accounts umfassend und aktuell informierte. Das Bürgertelefon der Polizei wurde gut angenommen.
Zum Schutz der Medienschaffenden waren neben den mobilen Medienbetreuungsstellen speziell geschulte Einsatzkräfte der Polizei im Einsatzraum, die die uneingeschränkte Ausübung der grundgesetzlich garantierten Pressearbeit gewährleistete.
"Der Polizei waren 250 Teilnehmende für den rechtsextremistischen Aufzug angemeldet worden. Diese Zahl erschien uns von Anfang an als unrealistisch. Wir haben uns daher auf wesentlich mehr vorbereitet. Die Zahl von bis zu 500 Teilnehmenden liegt weit unter der von uns erwarteten Teilnehmerzahl. Unsere intensive Vorbereitung auf diesen Großeinsatz war erfolgreich und zeigt, dass die rechte Szene in Dortmund geschwächt und überregional zu keiner größeren Mobilisierung mehr fähig ist", bilanzierte Polizeipräsident Gregor Lange den Einsatz.
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