POL-DO: Versammlungslage am 1. Mai: mehrere angemeldete Versammlungen - Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 0484
Die Polizei Dortmund bereitet sich auf einen Großeinsatz am 1. Mai vor. Für den kommenden Sonntag liegen der Behörde mehrere Versammlungsanmeldungen für das Dortmunder Stadtgebiet vor - mit Schwerpunkt in der Innenstadt. Darunter auch eine Anmeldung eines Mitglieds der Partei Die Rechte für einen Aufzug mit erwarteten 200 Teilnehmenden.
Privatpersonen und verschiedene Bündnisse haben mehrere Gegenkundgebungen u.a. am Westentor, der Brinkhoffstraße, dem Vinckeplatz, nördlich des Hauptbahnhofs sowie als Aufzug ab dem Westpark angemeldet. Zudem ruft der DGB zu seinem traditionellen Aufzug ab dem Platz der alten Synagoge in Richtung Westfalenpark auf. Die Veranstalter erwarten hier bis zu 3.000 Teilnehmende.
Der Aufzug der Partei Die Rechte wird im Bereich des Hauptbahnhofes starten und dann in Richtung der westlichen Innenstadt führen. Eine ursprünglich angemeldete Aufzugsstrecke, die überwiegend die Dortmunder Innenstadt betroffen hätte, hatte die Polizei nicht akzeptiert. Für die Versammlung gelten auch am Sonntag strenge Auflagen der Polizei, die dem Versammlungsleiter bereits mit einer beschränkenden Verfügung zugestellt worden sind.
In der Zeit ab 12 Uhr ist am 1. Mai mit Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt - unter anderem im Bereich des Dortmunder Hauptbahnhofs und des Kreuzviertels - und in Dortmund-Dorstfeld zu rechnen.
Es ist die gesetzliche Aufgabe der Dortmunder Polizei, alle friedlichen Versammlungen zu schützen. Der Polizeiführer des Einsatzes, der Leitende Polizeidirektor Achim Stankowitz, erklärt: "Nach mehr als zwei Jahren Pandemie wird es in diesem Jahr erstmals wieder einen Mai-Feiertag mit hohem Versammlungsaufkommen und zahlreichen Versammlungsteilnehmenden geben. Wir appellieren als Polizei an jede einzelne und jeden einzelnen von Ihnen: Nehmen Sie Ihr Versammlungsrecht friedlich und verantwortungsvoll wahr. Gegen Störungen und vor allem Straftaten jeder Art wird die Polizei konsequent vorgehen. Ein besonderes Augenmerk werden wir dabei wie auch in der jüngsten Vergangenheit auf die Gewährleistung der Pressefreiheit legen. Angriffe oder Bedrohungen gegenüber Medienschaffenden dulden wir nicht."
Ein besonderer Schwerpunkt polizeilicher Arbeit wird daher auch bei dieser Versammlungslage die Gewährleistung der ungestörten Berichterstattung durch Medienvertreterinnen und -vertreter sein. Zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten werden speziell geschulte Einsatzkräfte der Polizei im Einsatz sein und auch mobile Medienbetreuungsstellen sind, wie gewohnt, im Einsatzraum präsent und ansprechbar.
Am Einsatztag, ab 10 Uhr, steht zudem das Bürgertelefon der Dortmunder Polizei unter der Rufnummer 0231/132-5555 zur Verfügung.
Hinweis für Medienschaffende:
Die Dortmunder Polizei steht für die uneingeschränkte Ausübung der grundgesetzlich garantierten Pressefreiheit. Und daher: Helfen Sie uns, Sie zu unterstützen: Wenn Sie die Versammlungslage am Sonntag journalistisch begleiten wollen, melden Sie sich in den nächsten beiden Tagen bei der Polizeipressestelle Dortmund unter den Telefonnummern 0231/132-1020 bis -1029. Sie erhalten dann weitere Hinweise, wie z. B. die Erreichbarkeiten der mobilen Medienbetreuung.
Journalisten wenden sich mit Rückfragen bitte an:
Polizei Dortmund
Pressestelle
Telefon: 0231-132 1020-1029
Fax: 0231-132 9733
E-Mail: pressestelle.dortmund@polizei.nrw.de
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