POL-DO: Polizeipräsidium Dortmund erlässt nach Gefahrenprognose Verbotsverfügung für Palästina-Protestcamp an der Emil-Figge-Straße
Dortmund (ots)
Lfd. Nr.: 0916
Die Versammlungsleiterin des Palästina-Protestcamps teilte der Polizei Dortmund im Laufe des heutigen Tages mit, dass Frau Greta Thunberg die Versammlung in der Emil-Figge-Straße besuchen wolle. Nach versammlungsrechtlicher Prüfung durch das Polizeipräsidium Dortmund erließ dieses eine Verbotsverfügung für das Camp.
Die Polizei Dortmund führte eine Gefahrenprognose für die Versammlung durch. Der angekündigte Besuch von Frau Thunberg ließ den Schluss zu, dass sich mehr Personen als in der Versammlungsanmeldung angegeben am Veranstaltungsort aufhalten würden. Ebenfalls wäre der zeitliche Rahmen, wie in der Versammlungsbestätigung angegeben, überschritten worden. Die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit der Person Thunberg wurden bei der Bewertung berücksichtigt. Nach intensiver Prüfung im Rahmen einer Gefahrenprognose, verfügte das Polizeipräsidium Dortmund das Verbot und die damit verbundene Auflösung der Versammlung.
Die Versammlungsleiterin gab vor Ort bekannt, dass die Versammlung beendet sei und veranlasste den Abbau des Camps.
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