ZOLL-HH: Der Zoll im Norden - ein erfolgreiches Jahr 2014 Jahresbilanz der Bundesfinanzdirektion Nord und des Zollfahndungsamtes Hamburg
Hamburg (ots)
Die Zöllnerinnen und Zöllnern in Bremen, Hamburg, Niedersachsen (Hauptzollamt Oldenburg), Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein ziehen eine erfolgreiche Jahresbilanz. Im Jahr 2014 gelang es Ihnen die guten Ergebnisse des Vorjahres zu bestätigen und damit effektiv für die Sicherheit von Staat und Bürgern zu sorgen.
Sicherung der Staatseinnahmen Der Zoll im Bezirk der Bundesfinanzdirektion Nord erwirtschaftete 2014 über 38 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Im Vergleich zu den bundesweit erzielten Einnahmen stellen die Einnahmen des Zolls im Norden damit einen Anteil von 31,7 Prozent dar. Die beiden aufkommenstärksten Steuern im Bezirk der BFD Nord waren die Energiesteuer mit über 19 Milliarden Euro und die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 15 Milliarden Euro. 1,8 Milliarden Zölle haben die Zöllnerinnen und Zöllner bei ihrer Arbeit im vergangenen Jahr eingenommen, die an die EU-Kommission abgeführt werden.
Als Vollstreckungsbehörde für öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der Sozialbehörden wurde im Norden ein Betrag von rund 96 Millionen Euro beigetrieben.
Einen Schwerpunkt stellten auch im vergangenen Jahr die Seehäfen und hier besonders der Hafen in Hamburg dar, der mit 9,7 Millionen TEU einen erneuten Zuwachs um 4,3 Prozent im Containerumschlag verzeichnen konnte. Im Hamburger Hafen fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt annähernd 20 Millionen Sendungen zum Im- und Export ab und nahmen damit mehr als 7,5 Milliarden Euro Zölle und Einfuhrumsatzsteuer für die Europäische Union und den Bundeshaushalt ein.
Sicherheit für Staat und Bürger Neben dem schnellen und reibungslosen Ablauf der Warenabfertigung in den Häfen sorgten die Zöllnerinnen und Zöllner mit ihren erfolgreichen Kontrollen im vergangenen Jahr dafür, dass zahlreiche gefährliche Waren und Produktfälschungen nicht in den Handel gelangen konnten. Unter anderem fanden sie rund 1.500 verbotene Teleskopschlagstöcke und 28.500 Parfümplagiate und hielten diese damit vom Markt fern. Plagiate schädigen nicht nur den Hersteller der Originalware und gefährden Arbeitsplätze in Deutschland. Sie können vor allem auch ein nicht abzuschätzendes Risiko für den Endverbraucher und damit für jeden Bürger mit sich bringen. Beispielsweise reicht die Palette der Inhaltstoffe in Parfümfälschungen von ekelerregend bis hin zur Gefährdung der Gesundheit. In dem Fall der 28.500 sichergestellten Parfümplagiate verhinderte der Zoll einen wirtschaftlichen Schaden von rund 2 Millionen Euro. Kurz vor Jahresende gelang den Kontrollbeamten gemeinsam mit dem Zollfahndungsamt Hamburg ein weiterer besonderer Erfolg. Mit der Sicherstellung von annähernd drei Tonnen illegaler Feuerwerkskörper sowie einer großen Anzahl ebenfalls illegaler Waffen in Hamburg wendeten sie eine akute Gefahr für die Bevölkerung ab
Sicherung der Sozialsysteme Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung ermittelte der Zoll im Norden eine Schadenssumme von über 77 Millionen Euro. 7.900 Prüfungen bei Arbeitgebern führten die Zöllnerinnen und Zöllner im Bezirk der BFD Nord durch und befragten 70.860 Personen. Rund 12.350 Strafverfahren und 4.877 Bußgeldverfahren leitete die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Bezirk der BFD Nord im vergangenen Jahr ein.
Ermittlungsverfahren Im letzten Jahr wurden durch das Zollfahndungsamt Hamburg insgesamt 1.414 Verfahren eingeleitet. Das ist eine Steigerung von 90 Verfahren im Vergleich zum Vorjahr, also einen Zuwachs von 6,8 %. Die Anzahl der Beschuldigten ist mit 1.708 Personen (Vorjahr 1.623) ebenfalls leicht gestiegen. Der Aufgabenschwerpunkt liegt weiterhin bei der Verfolgung von schwerer und mittelschwerer Kriminalität, insbesondere in den Deliktsbereichen der Drogenkriminalität, des illegalen Zigarettenhandels und den damit verbundenen Begehungstatbeständen sowie die Bekämpfung der Markenpiraterie und des Handels mit illegalen Medikamenten.
Rauschgift Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität durch das Zollfahndungsamt Hamburg war auch im vergangenen Jahr überaus erfolgreich. Die beschlagnahmten Mengen bei den verschiedenen Rauschgiften übertreffen überwiegend die Zahlen aus dem Vorjahr. Besonders beim Amphetamin ist mit 30,6 kg eine Steigerung von 1360% zu verzeichnen. Auch beim Haschisch ist bei über 500 kg die Zahl aus dem Jahr 2013 um 622% übertroffen worden. Eine Steigerung gab es auch beim Kokain mit 480 kg, was ein Plus von 24,5% bedeutet. Das entspricht über einem Drittel der bundesweit beschlagnahmten Menge (1.233kg Kokain) und beim Haschisch sogar über zwei Drittel (bundesweit 712kg Haschisch). Zudem konnten durch Ermittlungen der Handel mit weiteren 223 kg Kokain aufgedeckt werden. Auch beim Ecstasy(+90%), beim Marihuana (+208%) und beim Opium (+939%) sind erhebliche Zuwächse zu verzeichnen. Die synthetischen Drogen, wie beispielsweise Amphetamin und Ecstasy spielen auch in Hamburg eine Rolle, die beschlagnahmten Mengen belaufen sich aber im Bundesvergleich eher auf niedrigem Niveau.
Zigaretten Mit 46,7 Millionen Stück unversteuerter Zigaretten, die im Jahr 2014 sichergestellt wurden, liegt die Menge zwar unter den Zahlen aus dem Vorjahr, dafür hat sich die ermittelte Menge aber um fast das Vierfache auf rund 161 Millionen Stück Zigaretten erhöht. Ermittelte Menge bedeutet auch hier, dass der Schmuggel dieser Zigaretten aufgrund von Ermittlungen aufgedeckt werden konnte. Festzustellen ist auch, dass im vergangenen Jahr erneut sogenannte "No-name" Zigaretten aus dem arabischen Raum (VAE, Dubai) eingeschmuggelt wurden, die weniger für den deutschen Markt, sondern eher für das benachbarte europäische Ausland bestimmt sind. Diese Zigaretten bestimmten noch 2013 die Statistik der Aufgriffe des Zollfahndungsamtes Hamburg mit 98%. Dies hat sich 2014 jedoch geändert, denn im vergangenen Jahr waren es nur noch 59%. Mit 19 Millionen, also 41%, wurden auch wieder Markenfälschungen aus dem asiatischen Raum geschmuggelt.
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