ZOLL-HH: "Gefährliche Sicherheit" Hamburger Zoll stellt 4.500 gefälschte Reizstoffsprühgeräte sicher
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Hamburg (ots)
Verbotswaffen wurden in einem Seecontainer aus China gefunden. Waffen entsprechen nicht den deutschen Sicherheitsbestimmungen.
In Hamburg haben Zollbeamte des Hauptzollamts Hamburg-Hafen bereits im Dezember 2015 eine Sendung von 4.500 Reizstoffsprühgeräten beschlagnahmt. Die Beamten gingen nach der Beschau der Ware davon aus, dass es sich um eine Totalfälschung von Reizstoffsprühgeräten einer namhaften deutschen Firma handelte.
Eine chemische Begutachtung der Geräte ergab, dass die Kartuschen Tränengase, die auch als Reizkampfstoffe eingesetzt werden können, enthalten.
Die Herstellerfirma der Originalprodukte teilte der Zollfahndung Hamburg mit, dass die Herstellung ihrer Produkte ausschließlich in Deutschland erfolgt. Entsprechende Zulassungskennzeichen wurden somit unberechtigt auf den Reizstoffsprühgeräten angebracht.
Bei den in die Bundesrepublik Deutschland eingeführten 4.500 Geräten handelt es sich nach Abschluss der Ermittlungen um nicht zugelassene und gleichzeitig verfälschte Verbotswaffen. Es wurde somit gegen die Bestimmungen des Markengesetzes und des Waffengesetzes verstoßen.
Durch die Bundeszollverwaltung konnte widerholt verhindert werden, dass gefährliche und nicht den deutschen Sicherheitsbestimmungen entsprechende Waffen auf den hiesigen Markt gelangen.
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