POL-GF: Gemeinsame Kontrolle in Gaststätten
Gifhorn (ots)
Am Abend des vergangenen Freitags fand im Stadtgebiet von Gifhorn eine Verbundkontrolle in drei Lokalen statt. An dieser Kontrolle beteiligten sich neben der Polizei, der Stadt und dem Landkreis Gifhorn auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Hauptzollamt Braunschweig sowie das Finanzamt Gifhorn. In die Planung und Koordination waren die Behörden gleichermaßen eingebunden. Während der Schwerpunkt auf Glücksspielautomaten lag, sollten die jeweiligen Behörden auch im Rahmen ihrer originären sachlichen Zuständigkeiten kontrollieren.
Die vorab festgelegten Lokalitäten wurden um 21:00 Uhr zeitgleich von Einsatzkräften der Polizei umstellt. Den Gewerbetreibenden wurde die Kontrolle eröffnet. Alle Kontrollen verliefen ohne besondere Vorkommnisse, alle Betreiber zeigten sich kooperativ. In den drei Objekten wurden insgesamt zwei Verstöße gegen die Bauordnung, zwei Verstöße gegen die Gewerbeordnung, ebenfalls zwei Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz und ein Verstoß gegen das Lebensmittelgesetz festgestellt. Zudem wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf illegales Glückspiel eingeleitet. In einer Gaststätte wurde im Bereich der Theke eine Schreckschusswaffe aufgefunden, die daraufhin sichergestellt wurde. Ein entsprechendes Verfahren wurde eingeleitet.
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