POL-GS: Versammlungsrechtliche Aktion in Goslar zur Corona-Pandemie
Goslar (ots)
Am Freitag, 01.05.2020, wurde für den Zeitraum von 10:30 Uhr bis 13:30 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen" angemeldet.
Im Sinne der angezeigten Versammlung versammelten sich im Gewerbegebiet Baßgeige in Goslar insgesamt 18 Pkw mit je zwei Fahrzeuginsassen.
Der Autokorso setzte sich um 11:13 Uhr in Bewegung. Der Streckenverlauf zog sich durch die Goslarer Innenstadt und die darum liegenden Ortsteile auf folgender genehmigter Strecke: Dörntener Straße, Bornhardtstraße, Danziger Straße, Marienburger Straße, Feldstraße, Berliner Allee, Heinrich-Pieper-Straße, Hildesheimer Straße, Von-Garßen-Straße, Astfelder Straße, Klubgartenstraße, Mauerstraße, Vogelsang, Bäckerstraße, Breite Straße, Charley-Jacob-Straße, Kornstraße, Okerstraße, Köppelsbleek, Bismarckstraße, Hildesheimer Straße, Von-Garßen-Straße, Astfelder Straße, Bäringerstraße, Marktstraße, Hoher Weg, Großparkplatz Kaiserpfalz, Wallstraße, Werenbergstraße, Clausthaler Straße, Nonnenweg, Von-Garßen-Straße, Hildesheimer Straße, Bornhardtstraße zurück zur Dörntener Straße. Dort wurde die Versammlung um 13:09 Uhr für beendet erklärt.
Durch das Verteilen von Flyern unter den entsprechenden Hygiene-Vorgaben des Gesundheitsamtes und unter Anbringung von themenbezogenen Plakaten an den Kraftfahrzeugen machten die Versammlungsteilnehmer auf ihr Anliegen aufmerksam.
Auf dem insgesamt ca. 17 km langen Streckenverlauf wurde der Verkehr durch Einsatzkräfte geregelt. Aufgrund des Feiertags kam es nur zu geringfügigen Beeinträchtigungen des Individualverkehrs.
Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus wurden während des gesamten Verlaufs der Versammlung eingehalten.
Pavone, PHK
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