POL-GS: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Goslar vom 16.12.2021
Goslar (ots)
Landkreisweite Kontrollen der Corona-Regeln im ÖPNV
Seit dem frühen Morgen kontrollieren Einsatzkräfte verschiedener Dienststellen der Polizeiinspektion Goslar gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der örtlichen Kommunen und des Landkreises Goslar u.a. die Einhaltung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes im öffentlichen Personen und Nahverkehr (ÖPNV).
Die Polizeiinspektion beteiligt sich damit an den für den heutigen Tag landesweit vorgegebenen Kontrollmaßnahmen des Nds. Innenministeriums.
In erster Linie steht hierbei die Überprüfung der Maßgaben des § 28 b Infektionsschutzgesetz (IfSG), wo insbesondere die 3 G-Beschränkung im ÖPNV geregelt ist, im Vordergrund.
Ferner wird die Einhaltung der Niedersächsischen Corona-Verordnung sowie ggf. ergänzender Allgemeinverfügungen oder Regelungen der jeweiligen Verkehrsbetriebe kontrolliert.
Im Vorfeld sind hierzu im Zuständigkeitsbereich relevante Örtlichkeiten festgelegt worden, an denen die Kontrollen überwiegend zu den Hauptverkehrszeiten stattfanden, bzw. noch bis in die Abendstunden andauern werden.
Über das Ergebnis der Kontrollen wird gesondert morgen berichtet.
-Lüdke, KHK-
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