POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 12.01.2022.
Salzgitter (ots)
Eskalation einer nicht angezeigten Versammlung in Salzgitter-Bad.
Salzgitter-Bad, Innenstadt, 12.01.2022 ab ca.18 Uhr.
Gegen 18:00 Uhr konnten Polizeikräfte annähernd 50 Personen vor dem Rathaus Salzgitter-Bad feststellen. Diese Personengruppe war in kleineren Gruppen aufgeteilt, jedoch als eine zusammenhängende Gruppe erkennbar. Es handelte sich bei diesen Personen um offensichtliche Gegner der derzeitigen Corona-Politik.
Bereits gegen 18:00 Uhr erfolgten seitens der Polizei Lautsprecherdurchsagen, wonach die angetroffene Personengruppe als Versammlung eingestuft wird. Den angetroffenen Personen wurde der relevante Inhalt aus der geltenden Allgemeinverfügung der Stadt Salzgitter vorgetragen, insbesondere dass eine Maskentragepflicht bestünde und das der erforderliche Mindestabstand eingehalten werden muss. Es handelte sich hierbei um die geltenden Abstands- und Hygienemaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Polizei schätzt, dass mindestens 2/3 der Teilnehmer keine Masken aufgesetzt hatten.
Die Personengruppe, bestehend aus Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit und ohne erforderliche Masken, ging schließlich über die Markstraße in Richtung Klesmerplatz.
Die Polizei stoppte schließlich die Teilnehmer in der Vorsalzer Straße, da es sich um eine nicht angezeigte Versammlung gehandelt hatte und Teilnehmer gegen die erforderliche Maskenpflicht verstoßen hatten.
Zu diesem Zeitpunkt spricht die Polizei bereits von einer aufgeheizten Stimmung seitens der Teilnehmer. Diese versuchten gewaltsam die Polizeikette zu durchbrechen. Annähernd die Hälfte der Teilnehmer trug zu diesem Zeitpunkt keine Maske.
Die Polizei gab den Teilnehmenden bekannt, dass die Personengruppe aufgelöst werde, da es sich um eine nicht angezeigte Versammlung handelte und Teilnehmer gegen die erforderliche Maskenpflicht verstoßen hatten.
Personen mit getragenen Masken wurde ein Platzverweis ausgesprochen, gegenüber denjenigen, die keine Masken trugen, leiteten die Beamten Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Auffällig war, dass auch Kinder unter den Teilnehmern waren.
Polizeibeamte wurden von Personen außerhalb dieser Gruppierung beschimpft und beleidigt.
Eine männliche Person kam dem Platzverweis nicht nach und musste in Gewahrsam genommen werden. Hierbei wurden die eingesetzten Beamten beleidigt und es kam zu einer Widerstandshandlung gegenüber den Beamten.
Nunmehr hatten sich mehrere dunkel gekleidete Personen erkennbar eine offensichtliche Vermummung angelegt. Die Polizei ging von einem unmittelbaren Angriff auf Polizeibeamte aus.
Nachdem die Polizei mehrere zusätzliche Einsatzkräfte alarmiert hatte, beruhigte sich die Situation. Insgesamt wurden drei Personen in Gewahrsam genommen.
Insgesamt spricht die Polizei von einer aufgeheizten und aggressiven Stimmung gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten. Es werden mehrere Straftaten und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Erste Ermittlungen der Polizei ergaben, dass unter den Beteiligten auch offensichtlich Angehörige der hiesigen rechten Szene erkennbar waren.
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