POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 24.01.2022.
Salzgitter (ots)
Polizei begleitete versammlungsrechtliche Veranstaltungen in Salzgitter-Lebenstedt und Salzgitter-Bad.
Salzgitter, Lebenstedt, 24.01.2022, 16:30-19:35 Uhr.
Die Polizei begleitete zwei von drei zuvor bei der Stadt Salzgitter angezeigten Versammlungen.
1. Angezeigte Versammlung in Form eines Aufzuges.
Der Aufzug, der unter dem Thema "Rote Karte für die Politik" stand, führte dreimal mit ca. 100 Teilnehmern entlang folgender Strecke:
Joachim-Campe-Straße, Albert-Schweitzer-Straße, Chemnitzer Straße, Berliner Straße, Konrad-Adenauer-Straße, Albert-Schweitzer-Straße.
In der Zeit von 18:05 Uhr bis zum Ende der Versammlung gegen 19:25 Uhr fand die Versammlung statt. Unter den Teilnehmern wurden Trillerpfeifen verteilt und auch genutzt. Abseits des Aufzuges wurden vereinzelt Böller von Personen gezündet, die nicht der Versammlung zuzurechnen waren.
Vereinzelt wurden Versammlungsteilnehmer aufgefordert, ihre Maske wieder entsprechend der Hygienebestimmungen aufzusetzen. Diesem kamen die Teilnehmer nach. Die Polizei spricht von einem insgesamt störungsfreien Verlauf.
2. Kundgebung am Stadtmonument mit dem Thema "Solidarisch in der Corona-Krise" in der Zeit von 16:30-17:05 Uhr.
Bei der zuständigen Versammlungsbehörde in Salzgitter wurde die Versammlung angezeigt. Zu Spitzenzeiten nahmen ca. 270 Teilnehmer an der Versammlung teil. Die Polizei spricht von einer völlig störungsfreien Versammlung.
3. Die von der Partei "Die Partei" angezeigte Versammlung mit dem Thema "Mit Solidarität und Menschlichkeit durch die Krise" sollte ursprünglich auf dem Rathausvorplatz stattfinden. Die Anmeldung wurde noch vor dem Beginn zurückgezogen.
In Salzgitter-Bad konnte die Polizei gegen 18:50 Uhr eine Gruppe von annähernd 30 Personen feststellen, die auf dem Fußweg entlang des Bohlwegs bis zum Marktplatz ging. Die Personen hielten die nach dem Infektionsgesetz geforderten Abstände untereinander ein. Jedoch stellte die Polizei fest, dass keiner der Personen eine geforderte Mund-Nasen-Bedeckung trug. Es wurden vereinzelt Grablichter getragen. Nachdem die Polizei die Gruppe als Versammlung eingestuft und zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung aufgefordert hatte, gingen alle Personen in Kleingruppen wortlos auseinander. Weitere Ansammlung konnten nicht mehr festgestellt werden.
Insgesamt spricht die Polizei von störungsfreien Versammlungen.
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