POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 02.05.2023.
Salzgitter (ots)
Ganzheitliche Kontrollmaßnahmen von Fahrzeugen mit dem Schwerpunkt auf unberechtigt gewerbetreibende Schrottsammler.
Beamtinnen und Beamte der Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel und des staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Braunschweig führten am 02.05.2023 in der Zeit von 06:00-10:30 Uhr Kontrollmaßnahmen im Stadtgebiet von Salzgitter durch.
Die Zielrichtung der Kontrolle war eine ganzheitliche Überprüfung von Fahrzeugen und Verkehrsteilnehmern mit dem genannten Schwerpunkt.
Insgesamt wurden neun Fahrzeugen und deren Fahrer kontrolliert. Es konnten erhebliche Zuwiderhandlungen nach abfallrechtlichen, gewerberechtlichen, arbeitszeitrechtlichen, steuerrechtlichen und verkehrsrechtlichen Bestimmungen festgestellt werden.
Es wurden 74 Ordnungswidrigkeiten und 7 Straftaten festgestellt.
Bei sieben der kontrollierten Fahrzeuge konnte ein Gewerbetreiben festgestellt werden. Die überwiegende Anzahl dieser Fahrzeuge bzw. Fahrer hatte keine entsprechende Erlaubnis für das Gewerbe.
Fünf der kontrollierten Fahrzeuge waren überladen. Der höchste überladene Wert betrug 800 kg.
Zudem konnten fünf Fahrzeugführer keinen Nachweis zur Zahlung der fälligen Kfz-Steuer vorlegen. Ein Fahrer war nicht im Besitz einer entsprechend erforderlichen Fahrerlaubnis. Allen Fahrern wurde die Weiterfahrt untersagt.
Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten konnten erhebliche Verstöße feststellen und ahnden. Es darf nicht verkannt werden, dass die größte Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge auch eine erhebliche Gefahr im Straßenverkehr darstellte.
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