Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenministerium NRW: Innenministerium geht gegen salafistischen Verein in Mönchengladbach vor Minister Reul: "Teil unserer Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen"
40217 (ots)
Das Ministerium des Innern teilt mit:
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler u.a. Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher. Die Durchsuchungen sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahl-reiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum. "Wenn wir Hinweise darauf haben, dass sich ein Moscheeverein zum Treffpunkt von gefährlichen Extremisten entwickelt hat, handeln wir. Auch das ist Teil unserer Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", sagte Minister Herbert Reul.
Mit den heutigen Durchsuchungen ist kein unmittelbares Verbot des Moscheevereins verbunden. Ziel der polizeilichen Maßnahme ist es, den bestehenden Verdachtsmomenten nachzugehen. Reul: "Die sichergestellten Gegenstände und Unterlagen werden jetzt sorgfältig ausgewertet. Wenn wir dabei genügend Beweise bekommen und ein Verbot nach dem Vereinsgesetz möglich ist, werden wir den Verein verbieten."
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