POL-HI: Nicht angezeigte Versammlungen am Wochenende - Polizei registriert und ahndet Verstöße gegen Maskenpflicht
Hildesheim (ots)
HILDESHEIM - LANDKREIS HILDESHEIM - (jpm) Nachdem es am Wochenende in Hildesheim, Alfeld und Holle zu nicht angezeigten Versammlungen in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen kam, leitete die Polizei wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht in 13 Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
In Hildesheim kamen am Samstagnachmittag 18 Personen vor dem Postgebäude in der Hezilostraße zusammen. Den Teilnehmenden, von denen niemand eine Mund-Nasen-Bedeckung trug, wurde eine Klassifizierung als Versammlung bekanntgegeben und sie wurden auf die Maskenpflicht hingewiesen. Daraufhin entfernten sich 10 Personen. Die verbliebenen Teilnehmenden bewegten sich in Form eines Aufzugs durch die Stadt, wobei weitere Ansprachen hinsichtlich der Maskenpflicht beharrlich ignoriert wurden. Die Polizei setzte nach Ankündigung Videoaufzeichnungen ein, stellte die Identitäten fest und leitete Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.
Eine weitere Versammlung auf dem Neustädter Markt, zu der bei Telegram aufgerufen worden ist, fand nicht statt.
Zu einer Versammlung in Alfeld am frühen Samstagabend, fanden sich 24 Teilnehmende auf dem Marktplatz ein. Die Personen wahrten die Abstände zueinander und trugen alle Mund-Nase-Bedeckungen. Nach einem Aufzug durch die Innenstadt setzten ab 18:50 Uhr Abwanderungstendenzen ein.
Bei einer Versammlung am Sonntagabend in Holle, verzeichnete die Polizei etwa 15 Teilnehmende. Nachdem sich diese als Aufzug in Bewegung setzten, wurden sie von der Polizei gestoppt. Die Personen wurden auf die Teilnahme an einer Versammlung und die daraus resultierende Maskenpflicht hingewiesen. Die meisten setzten daraufhin Mund-Nase-Bedeckungen auf. Fünf Personen verstießen gegen die Maskenpflicht. Die Polizei stellte deren Personalien fest, videografierte die Verstöße und leitete auch hier Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Eine Teilnehmerin filmte die Einsatzleitung dabei aus nächster Nähe. Diesbezüglich wurde gegen die Frau ein Ermittlungsverfahren u.a. wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz eingeleitet.
Die Polizeiinspektion Hildesheim bereitet sich auf diverse angezeigte und nicht angezeigte Versammlungen in Stadt und Landkreis am heutigen Abend (17.10.2022) vor. Hildesheims Polizeisprecher Jan Makowski führt dazu aus: "Wir appellieren und bitten im Sinne des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger wiederholt darum, sich an die derzeit gültigen Corona-Regelungen und insbesondere an die Maskenpflicht zu halten. Bei Zuwiderhandlungen werden wir weiter konsequent vorgehen. Wir kündigen nicht umsonst unser Vorgehen an, wir bleiben berechenbar und setzen auf Dialog und Verständnis."
In diesem Zusammenhang wird auf die Pressemitteilung vom 14.01.2022 verwiesen: https://bit.ly/3roiop4
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