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Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: NPD Wahlkampfveranstaltung angekündigt
Bündnis gegen Rechts organisiert Kundgebung
Stadt Hameln untersagt Nutzung eines ehemaligen Kinos für NPD-Wahlkampftreffen

Hameln (ots)

(Hameln/Pyrmont) Die Stadtverwaltung Hameln
untersagte der NPD am Sonntag, 06.01.2008, die Nutzung eines 
ehemaligen Kinocenters zu Wahlkampfzwecken.
Die NPD hatte auf der eigenen Internetseite für Sonntag, 
06.01.2008, eine (nicht öffentliche) Wahlkampfveranstaltung im 
Nahbereich von Bad Pyrmont mit 100 geladenen Gästen angekündigt.
Aus diesem Grund hatten das "Bündnis gegen Rechts, OWL" und der 
Deutsche Gewerkschaftsbund zu einer Kundgebung für Sonntag, 6.1.2008,
11 Uhr, vor dem Pyrmonter Bahnhof aufgerufen. An dieser 
Gegenveranstaltung des "Bündnis gegen Rechts, OWL" und des Deutschen 
Gewerkschaftsbundes in Bad Pyrmont nahmen rund 230 Personen teil. Die
Veranstaltung verlief friedlich.
Zeitgleich stellten Einsatzbeamte der Polizeiinspektion Hameln 
fest, dass sich rund 20 NPD-Mitglieder in den Räumlichkeiten des 
ehemaligen Kinos in der Deisterstraße aufhielten. Durch Mitarbeiter 
der Stadt Hameln wurde den Personen für die Räumlichkeiten des 
ehemaligen Kinos eine Nutzungsuntersagung wegen baulicher Mängel 
ausgesprochen und ein entsprechender Platzverweis erteilt.
Nach Demonstrationsende in Bad Pyrmont am Sonntag, 6.1.2008, gegen
12.15 Uhr, begaben sich mehrere Demonstrationsteilnehmer des "Bündnis
gegen Rechts, OWL" nach Hameln, um eine Spontandemonstration in Höhe 
des vorgenannten Kinos in der Deisterstraße abzuhalten. An dieser 
durch die Stadt Hameln genehmigten Spontandemonstration nahmen 120 
Personen teil. Während der Redebeiträge kam es vereinzelt zu 
Böllerwürfen. Fünf Teilnehmer legten zudem Vermummungsgegenstände an.
Der Verkehr wurde durch die Spontandemonstration nicht 
beeinträchtigt. Gegen die fünf Demonstrations-teilnehmer wird wegen 
Verstoß gegen das Vermummungsverbot bei Versammlungen ermittelt.
Bei dem Einsatz waren Beamte der Polizeiinspektion 
Hameln-Pyrmont/Holzminden und Beamte der Bereitschaftspolizeien aus 
Göttingen und Osnabrück eingesetzt.
In der Nacht zum Sonntag, 06.01.2008, stellten Einsatzbeamte der 
Polizeiinspektion Hameln in der Solbadstraße, eine Sachbeschädigung 
durch Beschmieren der Wand eines Trafohäuschens fest. Mit schwarzer 
Farbe wurden die Worte "NPD ZERSCHLAGEN" aufgesprüht.

Rückfragen bitte an:

Polizei Hameln-Pyrmont/Holzminden
Sachbereich Presse- und Öffentlichkeitsa
Jörn Schedlitzki
Telefon: 05151/933-104
Fax: 05151/933-450
E-Mail: joern.schedlitzki@polizei.niedersachsen.de

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