15.03.2021 – 09:03

POL-NI: Nienburg - Erneut E-Scooter ohne Versicherung unterwegs

(KEM) Erneut trafen Beamte der Polizei Nienburg auf den Fahrer eines E-Scooters, der diesen im öffentlich Verkehrsraum ohne Versicherungsschutz in Betrieb setzte. Am Sonntag, 14.03.2021, gegen 10.20 Uhr fiel der 21-Jährige mit seinem Gefährt in der Celler Straße auf. Sie leiteten ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz ein. Die Weiterfahrt wurde ihm ebenfalls untersagt.

Für die Intebriebnahme von E-Scootern im öffentlichen Verkehrsraum ist eine bestehende Haftpflichtversicherung zwingende Voraussetzung, da es sich hierbei nach rechtlicher Einordnung um ein Kraftfahrzeug handelt. Zuwiderhandlungen stellen eine Straftat nach dem Pflichtversicherungsgesetz dar. Seit dem 01. März gilt zudem das neue Versicherungsjahr. Alte Versicherungskennzeichen aus dem Vorjahr besitzen keine Gültigkeit mehr, es wird ein neues Kennzeichen (2021: blau) bzw. eine neue Versicherungsplakette benötigt.

Rückfragen bitte an:

Andrea Kempin
Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg
Pressestelle
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