Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: E-Bike ohne erforderlichen Versicherungsschutz festgestellt
27318 Hoya (ots)
Am Dienstag, den 05.04.2022, wird durch die eingesetzten Beamten im Rahmen der Verkehrssicherheitswoche in Hoya ein Elektrofahrrad kontrolliert. Hierbei kann festgestellt werden, dass der Fahrzeugführer ein "E-Bike" führte, welches bis 20 km/h auch ausschließlich durch Motorenkraft bewegt werden kann. Dieses Elektrofahrrad darf somit im öffentlichen Verkehrsraum nur mit entsprechender Versicherung bzw. Kennzeichnung geführt werden. Der Fahrzeugführer kann keine Betriebserlaubnis für das "E-Bike" vorweisen. Daraufhin wird ihm ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eröffnet. Der nunmehr Beschuldigte gibt an, dass Elektrofahrrad vor einigen Jahren erworben zu haben. Er war davon überzeugt, dass dieses keine Versicherung benötigt. Die Weiterfahrt wird ihm untersagt.
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