POL-NOM: Aufzug eines Aktionsbündnisses anlässlich des angekündigten Landesparteitages der NPD in Bad Gandersheim - Bild im Anhang
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Northeim (ots)
Bad Gandersheim
Freitag, 07.05.2010
BAD GANDERSHEIM (fal) - Am Sonntag (09.05.2010) sollte im ehemaligen Bad Gandersheimer Kurhaus ab 11.00 Uhr der diesjährige Landesparteitag der niedersächsischen NPD stattfinden. Per einstweiliger Verfügung wurde am Donnerstag (06.05.2010) auf Antrag eines Miteigentümers der NPD die Nutzung der Räumlichkeiten am Sonntag untersagt. Unklar ist bislang, wie die niedersächsische NPD mit der neuen Situation umgeht.
Ein breites Aktionsbündnis von bürgerlichen, politischen und kirchlichen Organisationen hat für den Sonntag zu einer friedlichen Demonstration gegen den Parteitag aufgerufen. Es ist nicht auszuschließen, dass auch militante Personen der linken Szene aus Göttingen und anderen Städten an dem Aufzug teilnehmen werden.
Für den am Sonntag bevorstehenden polizeilichen Einsatz wurde daher ein flexibles Einsatzkonzept erarbeitet. Der Einsatz steht unter der Federführung des Leiters der Polizeiinspektion Northeim/Osterode, Polizeidirektor Hans Walter Rusteberg.
"Wir gehen zurzeit von einem im Wesentlichen störungsfreien Verlauf der Demonstration aus. Gewalt und andere Straftaten von Störern werden wir keinesfalls hinnehmen. Wir werden dem konsequent und frühzeitig begegnen" so Rusteberg zum Einsatzgeschehen.
Die Polizei bittet die Versammlungsteilnehmer um Unterstützung bei ihren Bemühungen um einen friedlichen Verlauf der Demonstration und appelliert: "Lassen Sie sich nicht provozieren und distanzieren Sie sich deutlich von Gewalt- und Straftätern".
Am Sonntag wird es in Bad Gandersheim durch notwendige polizeiliche Maßnahmen zu Verkehrsbehinderungen kommen. Betroffen davon ist auch der öffentliche Personennahverkehr. Während der Demonstration werden Straßen in der Innenstadt und im Kurgebiet gesperrt. Insbesondere wird auf die Sperrung der Hildesheimer Straße, der Roswithastraße und des Lohmühlenweges hingewiesen. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, den Innenstadtbereich zwischen 10.00 Uhr und voraussichtlich 18.00 Uhr weiträumig zu umfahren. Anwohner, die in diesem Zeitraum ihren Pkw benutzen möchten, wird empfohlen, ihr Fahrzeug frühzeitig außerhalb der Innenstadt zu parken.
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