POL-SH: 190816 Kiel: Bodycams in der Landespolizei: Erprobungsphase ist abgeschlossen
Kiel (ots)
Seit rund einem Jahr erprobt die Landespolizei den Einsatz von Bodycams im Einsatz. Mit Ablauf des Monats Juli ist die praktische Erprobungsphase der Kameras abgeschlossen und damit ein wichtiger Meilenstein erreicht. Im Landespolizeiamt wird diese Erprobungsphase nun ausgewertet und der Einsatzwert der Bodycam polizeilich bewertet. Während der vergangenen 13 Monate erprobten Polizistinnen und Polizisten des 2. Polizeireviers Lübeck, des 4. Polizeireviers Kiel sowie der 1. Einsatzhundertschaft mit insgesamt 40 Kameras den praktischen Betrieb im Rahmen des Einzeldienstes und bei Sondereinsätzen, zum Beispiel zur Kieler Woche und dem Wacken Open Air. Ziel des Projektes war und ist es herauszufinden, ob und wie durch den Einsatz der Körperkameras insbesondere die Anzahl der Übergriffe auf Polizeibeamte gesenkt werden kann. Außerdem galt es zu testen, inwieweit die mobile Videoüberwachung als Mittel der Beweissicherung geeignet ist, um einerseits Beteiligte einer polizeilichen Maßnahme vor ungerechtfertigten Eingriffsmaßnahmen, aber auch vor ungerechtfertigter Strafverfolgung zu schützen und anderseits ggf. die Aufklärung von Straftaten deutlich zu erleichtern. Von Juni 2018 bis Juli 2019 lösten die Einsatzkräfte über 600-mal die Kameras in Gefahrensituationen aus. Mehr als 60 Stunden Videomaterial sichtete das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) zusammen mit Experten des Einsatzmanagements der Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und der Bereitschaftspolizei sowie dem Landespolizeiamt. Der verantwortliche Projektleiter, Polizeidirektor Axel Behrends, zum Verlauf der Erprobung: "Ich bedanke mich bei den Einsatzkräften für die Mitwirkung an dieser für uns sehr wichtigen Erprobung. Bei den Sichtungen der Videos war es in dieser Konzentration einerseits erschütternd zu sehen, wieviel Aggressivität und Respektlosigkeit den Kolleginnen und Kollegen im Einsatz entgegenschlägt, aber andererseits auch beeindruckend, mit welcher Gelassenheit und Professionalität sowie Sprach- und Handlungskompetenz die Lagen bewältigt werden." Für Innenminister Hans-Joachim Grote war die Erprobungsphase der Bodycams von großer Bedeutung: "Der Schutz der Polizistinnen und Polizisten ist für mich genauso wichtig, wie der Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch unsere Einsatzkräfte. Deshalb habe ich diese Erprobungsphase ausdrücklich befürwortet, um Erfahrungen sammeln zu können, inwieweit Bodycams tatsächlich deeskalierend wirken können. Die weiteren Schritte gilt es jetzt nach der anstehenden Auswertung abzustimmen."
Das Landespolizeiamt legt bis Jahresende dem Innenministerium einen Erfahrungsbericht vor. Dieser enthält unter anderem Rückmeldungen der Bodycam-Träger, statistische Auswertungen zu Gewaltvorfällen während des Projektzeitraumes und eine Bewertung zu den praktischen Erkenntnissen über die Tauglichkeit und Wirksamkeit der Bodycam. Diese Erkenntnisse stehen dann für das notwenige Gesetzgebungsverfahren und die Entscheidung über die Einführung dieses neuen Einsatzmittels zur Verfügung.
Hier finden Sie weitere Informationen über das Pilotprojekt: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/POLIZEI/DasSindWir/Aktuelles/_artikel/180626_Bodycams/180626_bodycams.html
Jürgen Czerwonka
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