POL-ROW: Fernfahrerstammtisch informiert zu Vermögensabschöpfungsverfahren
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Sittensen/BAB 1 (ots)
Vermögensabschöpfung im Schwerverkehr war das Thema des jüngsten Fernfahrerstammtischs der Polizeidirektion Lüneburg.
Im Restaurantbereich der Rastanlage Ostetal, an der BAB 1 informierte PK Hanno Droste, von der Autobahnpolizei Sittensen, am vergangenen Mittwochabend umfassend zu diesem Thema.
Bei Kontrollen im Bereich des Güterkraftverkehrs stelle die Polizei immer wieder fest, dass Unternehmen ihre Frachtaufträge regelwidrig durchführen. Hierdurch werden häufig unrechtmäßig wirtschaftliche Vorteile erlangt und so der Wettbewerb verzerrt. Die Ursache hierfür sei im wachsenden Konkurrenzdruck unter den Unternehmen zu finden. Unter regelwidrigen Frachtaufträgen verstehe man alle Transporte, bei denen unter anderem zulässige Tonnagen überschritten oder Fahrverbote missachtet werden, so PK Droste.
Anhand von Fallbeispielen aus dem polizeilichen Kontrollalltag wurde deutlich, dass "überstrapazierte" Fahrzeuge ein hohes Risiko für die Verkehrssicherheit mit sich bringen. Beispielsweise verschleißen zu schwer beladene Fahrzeuge schneller, wodurch während der Fahrt plötzliche Schäden auftreten können.
Um dem ganzen Einhalt zu gebieten und diese unfairen Vorgehensweisen angemessen zu sanktionieren, setzen Bußgeldstellen auf die so genannte Vermögensabschöpfung. Darunter versteht man ein Verfahren, in welchem der zu Unrecht erlangte wirtschaftliche Vorteil vom Unternehmen finanziell abgeschöpft wird. Beispielsweise drohen bei einem Verstoß gegen das Sonn- und Feiertagsfahrverbot statt einem Bußgeld von etwa 150 Euro, eine Verfallssumme von mehr als 1.000 Euro.
In einem gemeinsamen Austausch zwischen den interessierten Zuhören und dem Moderatorenteam, stellte PK Droste abschließend heraus, dass "diese Maßnahmen nicht nur auf die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben abzielen, sondern indirekt auch einen Teil zur Steigerung Verkehrssicherheit beitragen!"
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