Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (459) Kleinversammlung nach polizeilichem Einschreiten beendet
Nürnberg (ots)
Am Abend des 03.04.2019 hielt ein 52-Jähriger in der Nürnberger Innenstadt eine Versammlung ab, an der fünf Personen teilnahmen. Da am Ende die öffentliche Ordnung konkret gestört war, veranlasste die Polizei den Versammlungsleiter, die Veranstaltung zu beenden.
Zunächst wollte der 52-Jährige, der sich den Kornmarkt als Veranstaltungsort ausgesucht hatte, Flugblätter an die Teilnehmer verteilen. Da aber das vorgeschriebene Impressum fehlte, unterband die Polizei dieses Verteilen. Erst als der Mann handschriftlich die fehlenden Eintragungen nachgeholt hatte, durfte er seine fünf Exemplare weitergeben. Die Polizei blieb aber weiterhin vor Ort.
Gegen 18:00 Uhr - bis dahin verlief die Versammlung störungsfrei und ohne größere Öffentlichkeitswirkung - spielte der Mann in unmittelbarer Nähe der Straße der Menschenrechte die erste Strophe der deutschen Nationalhymne ab. Das führte zu Unmutsäußerungen vorbeilaufender Passanten und mündete schließlich in hitzigen Wortgefechten.
Auf eindringliche Belehrung und Androhung des Gewahrsams des Versammlungsleiters durch die Polizei beendete er letztlich selbst das Abspielen der Hymne. Bis 19:15 Uhr folgten dann mehrere Redebeiträge. Anschließend war die Versammlung beendet.
Weitere polizeiliche Maßnahmen mussten nicht getroffen werden. Sowohl die Teilnehmer als auch der Versammlungsleiter entfernten sich ohne Störungen vom Versammlungsort.
Bert Rauenbusch/n
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