POL-OLD: +++ Regionale Kontrollgruppe führt Kontrollen mit dem Schwerpunkt des gewerblichen Personenverkehrs durch +++
Oldenburg (ots)
Am vergangenen Samstag, 17.04.2021, führten insgesamt zwölf Beamte der Regionalen Kontrollgruppe der Polizeidirektion Oldenburg in den Zuständigkeitsbereichen der Polizeiinspektionen Cloppenburg/Vechta, Cuxhaven, Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch und Wilhelmshaven/Friesland Verkehrskontrollen durch. Der Schwerpunkt der Kontrollen wurde im Bereich des gewerblichen Personenverkehrs gesetzt.
Insgesamt wurden sieben Busse und zehn Taxis kontrolliert. Unter anderem wurden folgende Verstöße festgestellt:
Ein Bus im Bereich der Gemeinde Moblbergen (Landkreis Cloppenburg) konnte zwar eine geforderte Genehmigung für den Sonderlinienverkehr vorweisen, jedoch hielt sich der 20-jährige Fahrzeugführer aus Visbek nicht an die in der Genehmigung vorgeschriebenen Haltestellen. So ließ er an einer nicht genehmigten Haltestelle an der Bundesstraße 213 mehrere Fahrgäste aussteigen. Den Fahrzeugführer und auch den Halter des Busses erwartet ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, welches durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover geführt wird.
Ebenfalls im Bereich der Gemeinde Lastrup (Landkreis Cloppenburg) konnte auf der Bundesstraße 213 ein sogenannter Minibus (bis 9 Sitzplätze) angehalten und kontrolliert werden. Der Fahrzeugführer aus Ungarn (57 Jahre) beförderte insgesamt drei weibliche Fahrgäste, die er in Delmenhorst, Cappeln (Oldenburg) und Sögel aufnahm und gegen Entgelt nach Ungarn bringen wollte. Für diesen Minibusverkehr konnte der Fahrer allerdings keine erforderliche Genehmigung der Landesnahverkehrsgesellschaft aus Hannover vorlegen. Der Fahrzeugführer musste vor Ort eine Sicherheitsleistung in Höhe von 230 Euro hinterlegen, bevor er seine Fahrt fortsetzen durfte. Die Weiterfahrt wird in diesen Fällen nicht untersagt, da sonst die Fahrgäste durch die Maßnahme übermäßig betroffen wären.
Im Bereich der Stadt Cuxhaven wurde zwei Taxis angehalten, die die erforderliche Ordnungsnummer nicht vorweisen konnten. Diese Ordnungsnummer ist deutlich sichtbar auf der Heckscheibe eines jeden Taxis anzubringen, damit sich der Fahrgast im Falle einer Beschwerde diese Nummer schnell merken kann und das benutzte Taxi hierdurch später eindeutig identifiziert werden kann.
Insgesamt ist der gewerbliche Personenverkehr derzeit durch die gültige Corona-Verordnung nur eingeschränkt möglich, sodass die Kontrolle auf den gewerblichen Güterverkehr im Allgemeinen und auch den Pkw-Verkehr ausgeweitet wurde.
Dabei wurden weitere Verstöße festgestellt. Vier Fahrzeugführer konnten beispielsweise keine gültige Fahrerlaubnis vorweisen. Ihnen wurde vor Ort die Weiterfahrt untersagt und entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Auf der Autobahn 1 in der Gemeinde Harpstedt wurde ein Pkw mit drei Männern (24,25 und 27 Jahren) aus Albanien kontrolliert. Die Beamten stellten fest, dass diese sich unerlaubt im Bereich der Bundesrepublik Deutschland aufhielten. Auch in diesem Fall wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die weitere Bearbeitung erfolgte durch die zuständige Ausländerbehörde.
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