POL-HH: 200612-1. Appell der Polizei zur Versammlungslage am kommenden Wochenende
Hamburg (ots)
Zeit: 13./14.06.2020; Ort: Hamburger Stadtgebiet
Für das bevorstehende Wochenende sind zahlreiche Versammlungen angemeldet, darunter auch mehrere mit mutmaßlich höheren Teilnehmerzahlen. Die Polizei begleitet die Veranstaltungen mit einem größeren Einsatz.
Dazu insbesondere:
Samstag, 13.06.2020
In der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr soll im Bereich des Hamburger Hauptbahnhofs eine Versammlung stattfinden, für die zwei Versammlungsorte vorgesehen sind und zu denen der Anmelder eine größere Zahl an Teilnehmern erwartet. Betroffen sind die Kirchenallee zwischen Steintorplatz und Langer Reihe sowie die Adenauerallee zwischen Steintorplatz und Böckmannstraße. Vor und nach der Veranstaltung erfolgen noch Auf- und Abbauarbeiten. Es wurden Kooperationsgespräche geführt, nach denen durch die Versammlungsbehörde eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurde. Je Versammlungsort sind maximal 750 Teilnehmer erlaubt und weitere infektionsschutzrechtliche Auflagen sind einzuhalten (insbesondere Abstandsregeln).
Daneben soll in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr in der Ludwig-Erhard-Straße im Bereich zwischen Rödingsmarkt und Neanderstraße zum wiederholten Mal eine weitere größere Versammlung stattfinden. Es liegt ebenfalls eine Ausnahmegenehmigung vor, wobei maximal 750 Teilnehmer erlaubt und weitere infektionsschutzrechtliche Auflagen einzuhalten sind (insbesondere Abstandsregeln).
Sonntag, 14.06.2020
In der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr soll im Zusammenhang mit einer bundesweiten Aktion im Innenstadtbereich von der Binnenalster bzw. dem Rathausmarkt bis zum Hauptbahnhof eine Veranstaltung stattfinden, die aus insgesamt elf Einzelversammlungen bestehen soll und zu denen die Veranstalter eine höhere Teilnehmerzahl erwarten. Ziel ist die Bildung von Menschenketten. Auch hier erfolgten Kooperationsgespräche, nach denen eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurde. Für zehn der Versammlungsorte sind maximal 750 Teilnehmer erlaubt, am Rathausmarkt maximal 300. Zudem sind weitere infektionsschutzrechtliche Auflagen einzuhalten (insbesondere Abstandsregeln).
Dazu Polizeipräsident Ralf Martin Meyer:
"Ich freue mich, dass viele Menschen für so wichtige Themen eintreten, und zwar friedlich. Leider habe ich nach wie vor Grund zur Annahme, dass linksextremistische Organisationen die friedlich angelegten Versammlungen zu gesellschaftlich bedeutsamen Themen unterwandern und für ihre Zwecke ausnutzen könnten. Lassen Sie sich nicht in Auseinandersetzungen hineinziehen, die ein "Schwarzer Block" oder andere Provokateure gezielt mit der Polizei anzetteln."
Die Polizei appelliert:
- Achten Sie auf die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln.
- Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen und nehmen Sie die
Anweisungen der Polizei ernst. Dies soll verhindern, dass Sie
Opfer einer Straftat werden oder gar selbst in Verdacht geraten. - Distanzieren Sie sich von Gewalt! Wer Einsatzkräfte angreift
oder mit Gegenständen bewirft, macht sich strafbar. Auch wer
sich im unmittelbaren Umfeld solcher Gewalt- und Straftäter
aufhält, kann sich strafbar machen, auch ohne eine eigene aktive
Beteiligung an Gewalthandlungen.Es ist an beiden Tagen im Innenstadtbereich mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.
Die Polizeipressestelle ist sowohl am Samstag als auch am Sonntag jeweils ab 13:00 Uhr unter der Telefonnummer 040/4286-66032 für einsatzbezogene Presseanfragen erreichbar.
Polizeipressesprecherin Sandra Levgrün wird sich an beiden Tagen im Einsatzraum aufhalten.
Abb.
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Florian Abbenseth
Telefon: +49 40 4286-56213
E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de
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