POL-HH: 230501-5. Tag der Arbeit in Hamburg - Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz
Hamburg (ots)
Zeit: 01.05.2023
Ort: Hamburger Stadtgebiet
Am Tag der Arbeit haben in Hamburg wieder tausende Menschen demonstriert. Die Polizei Hamburg war mit einem Großaufgebot an Kräften im Einsatz und zieht eine überwiegend positive Bilanz.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte drei Demonstrationszüge angemeldet. In Harburg versammelten sich ab dem Vormittag rund 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, in Bergedorf etwa 500. Der größte Demonstrationszug des DGB verlief von Dulsberg zum Bahnhof Barmbek und verzeichnete in der Spitze etwa 7.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Folgende angemeldete Aufzüge wurden von der Polizei mit einem größeren Kräfteaufgebot begleitet:
1. Unter dem Tenor "Klassensturz statt Kassensturz" zogen am Nachmittag in der Spitze etwa 2.700 Personen vom Eppendorfer Baum zum Dag-Hammarskjöld-Platz.
Eine größere Personengruppe hatte sich im Verlauf des Aufzugs vermummt. Das Anlegen einer Aufmachung, die dazu geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, stellt eine Straftat gemäß dem Versammlungsgesetz dar. Am Zwischenkundgebungsort im Mittelweg wurde der Aufzug daher gestoppt. Angelegte Vermummungsgegenstände wurden nach einiger Zeit zunächst gegen FFP2-Masken getauscht, die die Polizei jedoch als Fortführung der Vermummung bewertete. Erst als auch diese weitgehend abgelegt worden waren, konnte der Aufzug seinen Weg zum Endkundgebungsort fortsetzen.
2. Am Hauptbahnhof startete gegen 17:00 Uhr ein Aufzug mit dem Tenor "Kampf auf der Straße, Streik im Betrieb - Das ist unsere Antwort auf eure Politik! Heraus zum revolutionären 1. Mai!".
In der Spitze hatten sich rund 1.500 Personen diesem Demonstrationszug angeschlossen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zogen ohne größere Vorkommnisse bis zum Endkundgebungsort am Bahnhof Barmbek.
3. Von der U-Bahn-Station Hagenbecks Tierpark sollte ein Aufzug mit dem Tenor "Das System ist die Krise - Anarchismus in die Offensive!" zum Theodor-Heuss-Platz ziehen. In der Spitze hatten sich dort etwa 1.000 Personen versammelt.
An der Spitze des Aufzugs hatte sich ein weitgehend vermummter schwarzer Block von etwa 200 Personen formiert, der seine Vermummung trotz mehrfacher Aufforderung über Stunden nicht ablegte. Es wurden in Teilen auch Transparente mit strafrechtlicher Relevanz gezeigt. Diese wurden auf Anweisung der Polizei entfernt.
Der Versammlungsleiter verzichtete letztlich auf die Durchführung des Aufzugs und beendete seine Veranstaltung als stationäre Versammlung. Zuvor hatte es durch die Polizei noch mehrere Angebote gegeben, den Aufzug ohne den vermummten Block durchzuführen.
Kurz zuvor hatte sich der schwarze Block noch in Bewegung zu setzen versucht, woraufhin es zu einem Aufstoppen durch die Einsatzkräfte kam. Zu Fest- oder Ingewahrsamnahmen kam es in diesem Zusammenhang nicht.
Die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer entfernten sich sukzessive.
Im Einsatzverlauf wurde der Polizei eine Videosequenz zu einem Einschreiten von Polizeikräften am Bahnhof Schlump bekannt. Ein Mann erlitt dabei schwere Verletzungen. Das Dezernat Interne Ermittlungen wurde umgehend informiert.
4. Am Abend fand unter dem Tenor "Aktuelle Veränderung im Viertel" eine stationäre Versammlung am Bahnhof Sternschanze statt. In der Spitze nahmen daran etwa 300 Personen teil.
Polizeisprecherin Sandra Levgrün zum Einsatzverlauf:
"Tausende Menschen haben wieder gezeigt, wie man friedlich demonstriert. Wiederholt haben Vermummte heute aber auch bewiesen, dass es ihnen nicht um echte Inhalte geht.
Unsere Einsatzkonzeption ist voll aufgegangen. Um Krawallmachern keinen Raum zu geben, haben wir die relevanten Demos mit einem Großaufgebot begleitet."
Die Fertigung dieser Pressemitteilung erfolgte auf Basis der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnisse. Valide Erkenntnisse zu Fest- und Ingewahrsamnahmen lagen zunächst noch nicht vor.
Die Polizei Hamburg hat das Demonstrationsgeschehen heute mit über 1.500 Einsatzkräften begleitet. Unterstützung erhielt sie dabei aus Schleswig-Holstein und Bremen sowie von der Bundespolizei.
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