POL-HH: 240108-4. Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Traktorenaufzüge
Hamburg (ots)
Zeit: 08.01.2024, ab 05:00 Uhr
Ort: Hamburger Stadtgebiet
Vor dem Hintergrund der seit Mitte Dezember andauernden sogenannten Bauernproteste anlässlich der geplanten Abschaffung von Subventionen für Landwirte sind für heute in Hamburg insgesamt 18 themenbezogene versammlungsrechtliche Aktionen mit über 2.000 erwarteten Traktoren angemeldet worden. Sämtliche Aktionen verliefen friedlich. Größere erwartete Verkehrsbehinderungen blieben weitestgehend aus.
Zur Erläuterung wird auf die vorangegangenen Pressemitteilungen, zu finden unter:
- https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/5685232
- https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/5685766
- https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/5686536
verwiesen.
Bereits ab 05:00 Uhr konnten im gesamten Hamburger Stadtgebiet die ersten Traktoren an den jeweiligen Sammelplätzen sowie den Startpunkten an der Landesgrenze festgestellt werden. Gegen 06:45 Uhr kam es anlässlich der ersten gestarteten Aufzüge in Verbindung mit dem Berufsverkehr, insbesondere im Bereich Finkenwerder, zu leichten Verkehrsbeeinträchtigungen.
In der Spitze verzeichnete die Polizei rund 2.200 Traktoren im Hamburger Stadtgebiet, von denen sich der überwiegende Teil in Richtung der Altstadt bewegte. Hier hatte sich das Gros der einzelnen Versammlungen für eine avisierte Abschlusskundgebung zentral zusammengefunden. Nachdem der Hauptverantwortliche die zusammengeführten Versammlungen beendet hatte, entfernten die Landwirte sukzessive ihre Fahrzeuge aus der Innenstadt, sodass die dortigen Sperrungen überwiegend ab 13:15 Uhr aufgehoben werden konnten.
Im Bereich der Anschlussstelle (AS) Neuland (Bundesstraße 75) kam es gegen 11:30 Uhr sowie gegen 13:10 Uhr zu Blockadeaktionen im Zu- und Abfahrtsbereich. Einsatzkräfte schritten umgehend ein, woraufhin die Leiterin ihre Versammlung beendete und die Landwirte ihre Trecker entfernten.
Gegen 12:05 Uhr erfolgte eine weitere kurze Blockade durch fünf Traktoren im Bereich des Kreisels an der AS Harburg. Die Blockade wurde kurz nach dem Eintreffen von Polizeikräften beendet.
Durch die Aufzüge kam es zu Verkehrsbehinderungen, welche jedoch unter dem Erwarteten blieben.
Im Rahmen der insgesamt friedlich verlaufenen Versammlungen verzeichnete die Polizei einzelne Straftaten, beispielsweise eine Beleidigung und eine versuchte Körperverletzung, zum Nachteil Teilnehmender. Valide Angaben zu eingeleiteten Ermittlungsverfahren lagen zum Zeitpunkt der Fertigung der Pressemitteilung noch nicht vor.
Der heutige Polizeiführer zeigte sich erfreut über die insgesamt konstruktive und gute Zusammenarbeit mit den Organisatoren sowie den positiven Einsatzverlauf.
Die rund 1.200 Einsatzkräfte der Polizei Hamburg wurden heute von knapp 30 Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei unterstützt.
Zim.
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