Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Vor Zurückweisung: Führerschein abgegeben und Geldstrafe gezahlt - Bundespolizei beendet mutmaßliche Schleusertour auf A93
Rosenheim / A93 (ots)
Die Rosenheimer Bundespolizei ermittelt gegen einen Armenier, der am Montag (13. Mai) zwei Landsleute mit dem Pkw eingeschleust haben soll. Das Ende der mutmaßlichen Schleusertour auf der A93 nahe Kiefersfelden hatte für einen der beiden Mitfahrer Konsequenzen, denn er wurde bereits von der Staatsanwaltschaft gesucht.
Bei der Kontrolle der Insassen des in der Schweiz zugelassenen Fahrzeugs stellte sich heraus, dass keiner der drei armenischen Staatsangehörigen über die für die Einreise erforderlichen Papiere verfügte. Die Überprüfung der angegebenen Personalien mithilfe des Fahndungscomputers brachte zudem einen Haftbefehl ans Licht. Demnach wurde der Beifahrer wegen ausstehender Justizschulden von der Staatsanwaltschaft Heidelberg gesucht. Der 26-Jährige war im vergangenen Jahr vom Amtsgericht in Wiesloch (Rhein-Neckar-Kreis) wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro oder ersatzweise zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Außerdem hatte die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums in Karlsruhe angeordnet, dass wegen einer Fahrt mit überhöhter Geschwindigkeit knapp 200 Euro zu zahlen wären und der Gesuchte seinen Führerschein abzugeben hätte. Die Bundespolizisten beschlagnahmten den Führerschein. Der verhaftete Armenier war in der Lage, die geforderte vierstellige Summe zu zahlen. Anschließend wurde er, nachdem er wegen seines illegalen Einreiseversuchs angezeigt worden war, unmittelbar nach Österreich zurückgewiesen.
Auch seinem 28-jährigen Fahrer, der wegen Einschleusens von Ausländern angezeigt wurde, und dem 24-jährigen Begleiter, der eine Strafanzeige wegen versuchter unerlaubter Einreise erhielt, hat die Bundespolizei die jeweilige Einreise verweigert. Auf Anordnung des Rosenheimer Amtsgerichts sind die Männer in Zurückweisungshaft genommen worden.
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