Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Einreise mit falschen oder fremden Papieren
Bundespolizei deckt bei Grenzkontrollen mehrere Urkundendelikte auf
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Kiefersfelden (A93) / Rosenheim (ots)
Die Bundespolizei hat von Dienstag auf Mittwoch (14./15. November) bei Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze mehrere Personen festgenommen, die versucht haben sollen, sich die Einreise in die Bundesrepublik zu erschwindeln. Sie verwendeten offenkundig gefälschte Papiere oder Dokumente, die auf ganz andere Personen ausgestellt sind. Den Ermittlungen zufolge dürften den Täuschungsabsichten unterschiedliche Motive zu Grunde liegen:
Eine Kroatin war sich wohl bewusst, dass die Staatsanwaltschaften in Duisburg, Düsseldorf und Münster an ihrem Aufenthaltsort interessiert sind. Schließlich wird die 28-Jährige im Rahmen laufender Ermittlungen mit mehreren Raub- und Diebstahlsfällen in Verbindung gebracht. Bei der Grenzkontrolle an der A93 auf Höhe Kiefersfelden wies sich die Frau, die mit einem slowakischen Reisebus unterwegs war, mit einem bosnischen Reisepass aus. Den Bundespolizisten fiel auf, dass die Person auf dem Passbild nicht mit der Busreisenden übereinstimmt. Eine Überprüfung mithilfe ihrer Fingerabdrücke bestätigte, dass die Frau, die sich als Bosnierin ausgab, in Wirklichkeit eine von der deutschen Justiz gesuchte kroatische Staatsangehörige ist. Sie wurde von der Bundespolizei in Rosenheim wegen Ausweismissbrauchs angezeigt und auf richterliche Anordnung hin am Mittwoch anlässlich der anstehenden Ermittlungsarbeit in die Justizvollzugsanstalt Aichach eingeliefert.
Am selben Tag kontrollierten die Bundespolizisten ebenfalls an der Inntalautobahn einen jungen Mann, der sich in einem italienischen Reisebus mit einem irischen Reisepass auswies. Auch in diesem Fall hatten die Beamten erhebliche Zweifel an der Übereinstimmung mit der Person auf dem Passbild. Mit der Überprüfung der Passnummer kam ans Licht, dass der Pass in Irland als gestohlen gemeldet ist. Bei der grenzpolizeilichen Befragung in der Rosenheimer Dienststelle gestand der 18-Jährige ein, dass er tatsächlich aus Syrien stammt. Den Erkenntnissen zufolge hatte er sich bereits in Italien beziehungsweise Österreich aufgehalten. Er wurde wegen Missbrauchs von Ausweispapieren und illegalen Einreiseversuchs angezeigt und anschließend im Rahmen der Zurückweisung der österreichischen Polizei überstellt.
In einem anderen in Italien zugelassenen Reisebus händigte einer der Mitfahrer den Beamten einen deutschen Personalausweis zur Kontrolle aus. Den Bundespolizisten fiel auf, dass es sich bei dem Ausweis um eine "glatte Fälschung" handelt. Darauf angesprochen übergab der Mann seinen echten türkischen Ausweis. Der 41-Jährige wurde wegen Urkundenfälschung und versuchter unerlaubter Einreise angezeigt. Da er ein Schutzersuchen stellte, wurde er an eine Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge weitergeleitet. Zuvor musste er jedoch auf Anordnung der Staatsanwaltschaft 600 Euro als Sicherheit für das anstehende Strafverfahren zahlen.
Ein Pkw-Fahrer aus der Ukraine konnte sich bei der Kontrolle auf Höhe Kiefersfelden zunächst ordnungsgemäß ausweisen. Bei der Überprüfung von Führerschein und Fahrzeugpapieren erkannten die Bundespolizisten aber, dass die ukrainische Fahrerlaubnis nicht echt ist. Der 34-Jährige, der über keinen gültigen Führerschein verfügt, durfte die Fahrt nicht fortsetzen. Er wurde der Urkundenfälschung sowie des Fahrens ohne Fahrerlaubnis beschuldigt und zuständigkeitshalber der Bayerischen Landespolizei überstellt, die in diesem Fall die weiteren Ermittlungen führt.
Ein afghanischer Staatsangehöriger wies sich bei der Grenzkontrolle mit einer belgischen Aufenthaltserlaubnis aus. Das Dokument war zwar echt und gültig, doch es war, wie die Beamten feststellten, nicht auf den Afghanen ausgestellt. Weitergehende Recherchen ergaben, dass der 22-Jährige bereits in Bulgarien registriert worden war. Die Bundespolizei Rosenheim zeigte den Mann wegen illegalen Einreiseversuchs und Ausweismissbrauchs an. Um seine Zurückweisung nach Bulgarien sicherzustellen, wurde er in die Abschiebehafteinrichtung nach Eichstätt gebracht.
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Dr. Rainer Scharf
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Der bahn- und grenzpolizeiliche Verantwortungsbereich der
Bundespolizeiinspektion Rosenheim, der das Bundespolizeirevier
Garmisch-Partenkirchen zugeordnet ist, erstreckt sich auf die
Landkreise Miesbach, Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen
sowie auf die Stadt und den Landkreis Rosenheim. Die rund 450
Inspektionsangehörigen gehen zwischen Chiemsee und Zugspitze
besonders gegen die grenzüberschreitende Kriminalität vor. In einem
etwa 200 Kilometer langen Abschnitt des deutsch-österreichischen
Grenzgebiets wirken sie vor allem dem Einschleusen von Ausländern
sowie der ungeregelten, illegalen Migration entgegen. Ferner sorgt
die Rosenheimer Bundespolizeiinspektion auf rund 370 Bahnkilometern
und in etwa 70 Bahnhöfen und Haltepunkten für die Sicherheit von
Bahnreisenden und Bahnanlagen. Weitere Informationen erhalten Sie
über oben genannte Kontaktadresse oder unter www.bundespolizei.de
sowie unter www.x.com/bpol_by .
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