POL-HS: Grenzüberschreitende Schwerpunktkontrollen der Polizei in drei Ländern.
Kreis Heinsberg (ots)
Ein Fazit umfangreicher Kontrollmaßnahmen in der Grenzregion
Gestern (16.04.2024) fand in der Zeit zwischen 12 und 21 Uhr ein großer Kontrolleinsatz dies- und jenseits der Grenze statt. Im Raum Aachen, Kreis Düren, Kreis Heinsberg und Kreis Euskirchen, sowie auf niederländischer und belgischer Seite in der Grenzregion beteiligten sich insgesamt gut 350 Einsatzkräfte aus 14 Behörden aus den Niederlanden, Belgien und Deutschland an den Kontrollen. Neben den Polizeipräsidien Aachen und Köln und den Kreispolizeibehörden Düren, Heinsberg und Euskirchen waren auch das Hauptzollamt Aachen und die Bundespolizei in den Einsatz involviert. Auf niederländischer Seite waren Beamte und Beamtinnen der Politie Limburg und der Koninklijke Marechaussee im Einsatz. In Belgien wurden die Kontrollen durch Polizeikräfte der Polizeizonen Weser-Göhl und Eifel und der Föderalen Polizei Eupen durchgeführt. Unterstützt wurden diese Kräfte von der Autobahnpolizei Lüttich und vom Zollamt Eupen. Ziel der grenzüberschreitend durchgeführten Polizeikontrollen war die Bekämpfung von Alkohol- und Betäubungsmitteldelikten im Straßenverkehr und die Kriminalitätsbekämpfung mit den Schwerpunkten Wohnungseinbruch, BtM-Delikte und illegale Einreise bzw. Einschleusung. Zusätzlich fanden Kontrollen des Güterverkehrs statt. Bei der euregionalen Zusammenarbeit geht es um die Erhöhung des Sicherheitsgefühls der Menschen in der Euregio Maas-Rhein durch abgestimmte polizeiliche Kontrollmaßnahmen.
Insgesamt wurden 1625 Fahrzeuge und 2422 Personen kontrolliert. In fünf Fällen wurden BtM-Verstöße festgestellt - neun Personen verstießen gegen ausländerrechtliche Vorschriften. Insgesamt wurden fünf Strafanzeigen und 286 Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgenommen. Neun Personen führten Kraftfahrzeuge unter dem Einfluss von Alkohol oder BtM - es wurden acht Blutproben angeordnet. 16 Personen führten Fahrzeuge ohne gültige Fahrerlaubnis. Zwei Personen wurden in Gewahrsam genommen.
Im Kreis Heinsberg kontrollierten die eingesetzten Polizeibeamten 108 Fahrzeuge und 132 Personen. Sie fertigten fünf Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und in acht Fällen wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben. Zwei Personen standen unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Ihnen wurden Blutproben entnommen und die Weiterfahrt untersagt. Ein 26-jähriger Mann aus Litauen wurde festgenommen, da gegen ihn ein Haftbefehl in Deutschland vorliegt. Bei einem weiteren Fahrzeug, dass einer Kontrolle unterzogen wurde, stellten die Beamten fest, dass gegen den Beifahrer ein europäischer Haftbefehl vorliegt. Der 25-jährige Mann aus Polen wird nun im Verlauf des heutigen Tages einem Richter vorgeführt.
In der Grenzregion der Euregio Maas-Rhein - mit insgesamt ca. 4 Mio. Bürgerinnen und Bürgern - arbeiten die Sicherheitsbehörden Hand in Hand. Die euregionale Zusammenarbeit der Polizeibehörden organisiert sich im Rahmen der sogenannten "NeBeDeAgPol" (Niederländisch / Belgisch / Deutsche Arbeitsgemeinschaft der Polizei). Die Planung und Durchführung von gemeinsamen Einsätzen gehört zur Kernaufgabe der NeBeDeAgPol. So auch der gestrige Einsatz.
Die Leiterinnen und Leiter der beteiligten Behörden bekräftigten in einem gemeinsamen Statement an einer Kontrollstelle am Grenzübergang Vetschau die Wichtigkeit einer funktionierenden euregionalen polizeilichen Zusammenarbeit. Gemeinsame Schwerpunktkontrollen sind Ausdruck der engen Zusammenarbeit der Polizei der drei Länder in der Euregio Maas-Rhein. Sie werden in regelmäßigen Abständen fortgesetzt.
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