POL-HF: City Kirmes Innenstadt - Polizei wird Sicherheitskontrollen vornehmen
Herford (ots)
(um) Im Rahmen des Sicherheitskonzeptes der Polizei Herford erfolgen im Zeitraum der City Kirmes erweiterte polizeiliche Sicherheitskontrollen. Die Polizei verstärkt damit nicht nur die polizeiliche Präsenz, vielmehr wird es anlassunabhängige Vorkontrollen an den Zuwegen und Straßen in der Innenstadt geben, um die Sicherheit über die nächsten Tage weiter zu erhöhen. In diesem Zusammenhang ist die Polizei ermächtigt, auch ohne Anfangsverdacht einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit, Personen anzuhalten und bei mitgeführten Gegenständen Sichtkontrollen durchzuführen. Diese Maßnahme muss durch den Behördenleiter angeordnet werden und unterliegt engen rechtlichen Vorrausetzungen. Alle Maßnahmen werden aufgrund der in der Vergangenheit in diesem Jahr erfolgten Straftaten zur Steigerung der Sicherheit der Besucher der City Kirmes durchgeführt. Die Kontrollen sind örtlich und zeitlich begrenzt auf die Dauer der Veranstaltung. Sie dienen der Verhinderung der Begehung von Straftaten und dem Auffinden von Waffen bzw. anderer gefährlicher Gegenstände. Im Gesamtzusammenhang weist die Polizei auf die allgemeinen Vorschriften des Waffengesetzes hin, nach denen es verboten ist, Waffen oder gefährliche verbotene Gegenstände, wie z.B. Messer, mit auf ein Volksfest zu nehmen. Mit der Anordnung der Kontrollen wird der Sicherheitsstandard der polizeilichen Maßnahmen über die allgemeinen Vorschriften hinaus erweitert, so dass bereits auf dem Weg zur Veranstaltung im Bereich der Innenstadt die allg. Vorschrift des Waffengesetzes gilt. Für die diesjährige Veranstaltung wird über den Zeitraum der Veranstaltung mit einer Besucheranzahl von etwa 50.000 Menschen gerechnet. Die Maßnahmen der Anhalte- und Sichtkontrollen entfalten damit eine unmittelbare Wirkung, die öffentlich wahrnehmbar sind. Sie reduzieren die Gefahrenlagen und sind darauf ausgerichtet, dass Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in Herford zu stärken. Der Polizei Herford liegen keine konkreten Erkenntnisse über Gefährdungen des Volksfestes vor.
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