Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Gemeinsame Kontrolle von Polizei und Zoll - #polsiwi
Burbach (ots)
Der Verkehrsdienst der Polizei Siegen-Wittgenstein und die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit Siegen" des Hauptzollamts Dortmund haben am Donnerstag (14.10.2021) eine gemeinsame Kontrolle durchgeführt.
Die Kontrollstelle lag direkt an der B 54 im Bereich Zollhaus in Burbach.
Im Rahmen der Kontrolle stellten die Beamten der Polizei zahlreiche Verstöße fest. Unter anderem fertigten die Ordnungshüter acht Ordnungswidrigkeitenanzeigen im Zusammenhang mit der Ladungssicherung. Zudem wurden drei Verwarngelder verteilt. Eines davon entfiel auf einen Transporter, der das zulässige Gesamtgewicht nach durchgeführter Wägung um 16 Prozent überstieg.
Fünf Anzeigen betrafen Verstöße gegen die Sozialvorschriften (z. B. Lenk- und Ruhezeiten). Zwei Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung wurden mit einem Verwarngeld geahndet.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls befragte 87 Arbeitnehmer zu Ihren Beschäftigungsverhältnissen. Vor Ort stellte der Zoll bei einem Arbeitnehmer einen Verstoß des Arbeitgebers gegen die Sofortmeldepflicht zur Sozialversicherung fest. Außerdem ergaben sich in sechs Fällen Anhaltspunkte für mögliche Verstöße gegen die Zahlung des Mindestlohns. Ob diese Verstöße zutreffen, müssen weitere Überprüfungen zeigen.
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