POL-WES: Kreis Wesel - Versammlungen im Kreis Wesel verliefen erneut ruhig
Kreis Wesel (ots)
Die Versammlungen am Montagabend sind im Kreis Wesel ruhig verlaufen. Von insgesamt elf Versammlungen waren sieben angemeldet, davon die Größten in Moers und Dinslaken.
Insgesamt wurden vier Versammlungen (je eine in Dinslaken, Alpen, Schermbeck und Xanten) nicht angemeldet. Darum leitete die Polizei vier Strafverfahren ein. Der Staatsschutz ermittelt.
Den Versammlungsleitern drohen bei einer Verurteilung Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen.
Unabhängig davon rät die Polizei zu einer Anmeldung, damit sie einen reibungslosen Ablauf der Versammlung gewährleisten und sie schützen kann.
In diesem Zusammenhang weist die Kreispolizeibehörde Wesel erneut darauf hin, dass es sich bei den Spaziergängen rechtlich um Versammlungen handelt, die im Versammlungsgesetz beschrieben werden und 48 Stunden vor Beginn bei der Polizei angemeldet werden müssen.
Die Polizei war auf die insgesamt elf friedlichen Versammlungen personell gut vorbereitet.
Für die Ahndung von Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und die geltende Coronaschutzverordnung (u.a. Überprüfung der Einhaltung der Maskenpflicht, etc.) waren ausschließlich die Ordnungsämter der Kommunen zuständig.
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