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Polizeidirektion Hannover

POL-H: Versammlungsaufzug in der Innenstadt wird durch die Polizei aufgelöst

Hannover (ots)

Für Mittwoch, 12.05.2021, ist bei der Polizei eine Eilversammlung mit dem Thema "Israelische Attacken gegen Jerusalem und Gaza" angezeigt worden. Im Laufe der Versammlung wurden zahlreiche Verstöße gegen die vorgeschriebenen Beschränkungen zur Einhaltung des Infektionsschutzes begangen. Die Polizei löste die Versammlung auf.

Um 18:20 Uhr startete eine durch eine Privatperson angezeigte Eilversammlung mit dem Thema "Israelische Attacken gegen Jerusalem und Gaza" am Ernst-August-Platz. Es versammelten sich ca. 550 Personen und zogen durch die Innenstadt zum Steintorplatz. Dort häuften sich um kurz nach 19:00 Uhr die Verstöße gegen den Infektionsschutz. Zahlreiche Personen trugen keine vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckungen, nahezu alle Versammlungsteilnehmenden verstießen gegen das Abstandsgebot. Durch zwei Personen kam es zu einem versuchten Verbrennen von Israel-Flaggen. Dies wurde durch die eingesetzten Kräfte verhindert. Die Einsatzkräfte identifizierten dazu einen Tatverdächtigen. Gegen ihn und einen derzeit noch unbekannten Täter wurden Strafverfahren wegen der Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten eingeleitet.

Am Steintorplatz versuchte der Aufzug sich mehrfach in Richtung Innenstadt zu bewegen. Auch dies musste die Polizei zum Zwecke des Infektionsschutzes unterbinden. Da der Versammlungsanzeigende und -leiter als Ansprechperson für die Polizei und Bindeglied zu den Versammlungsteilnehmenden fehlte, keinerlei Ordner eingesetzt waren und die Personen den Appellen der Einsatzkräfte zum Einhalten des Infektionsschutzes nicht nachkamen, löste die Polizei die Versammlung gegen 19:30 Uhr auf.

Die Versammlungsteilnehmenden verließen darauf den Steintorplatz. Aus einer Gruppe von ca. zehn ehemals Teilnehmenden kam es im Bereich der Kurt-Schumacher-Straße zu Beleidigungen gegenüber den Einsatzkräften. Bei der anschließenden Kontrolle griffen die Personen die Polizeibeamtinnen und -beamten an. Im weiteren Verlauf konnten drei Tatverdächtige festgestellt und identifiziert werden. Gegen sie wird wegen der Beleidigung, dem tätlichen Angriff und der Gefangenenbefreiung ermittelt.

Gegen 20:15 Uhr befanden sich keine größeren Personengruppen mehr am ehemaligen Versammlungsort.

Ein ordnungsgemäß angezeigter Versammlungsaufzug zum Thema "Widerstand zur aktuellen Gewalteskalation in Kolumbien gegen die kolumbianischen Demonstranten und Zivilisten in aktueller Protestwelle", welcher ab 17:00 Uhr im Bereich Linden begann, endete ohne Zwischenfälle wie geplant gegen 20:00 Uhr. /ms

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Hannover
Marcus Schmieder
Telefon: 0511 109-1040
E-Mail: pressestelle@pd-h.polizei.niedersachsen.de
https://www.pd-h.polizei-nds.de

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