POL-H: Polizei Hannover kontrolliert Einhaltung der Allgemeinverfügung bei Versammlungen in der Landeshauptstadt Hannover
Hannover (ots)
Am Neujahrstag hat die Polizeidirektion Hannover an verschiedenen Punkten im Stadtgebiet das Einhalten der seit heute, 01.01.2022, geltenden Regeln der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Hannover kontrolliert. 39 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gefertigt, eine Versammlung aufgelöst.
Mit der nötigen Konsequenz bei Erkennen einer nicht angezeigten Versammlung, aber auch der gebotenen Sensibilität bei Bürgerinnen und Bürgern, die das Wetter am Neujahr genießen wollten, kontrollierten die Einsatzkräfte stationär und mobil im Stadtgebiet. Zwischen 12:00 Uhr und 16:15 Uhr wurden fünf nicht angezeigte Versammlungen um den Niedersächsischen Landtag mit insgesamt 15 Teilnehmenden festgestellt. Gegen die Teilnehmenden leiteten die Einsatzkräfte Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nicht-Tragens der seit heute vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckung bei - auch nicht angezeigten - Versammlungen in der Landeshauptstadt Hannover - (näheres siehe https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/5111264) ein. Da die Teilnehmenden auch keine solche Bedeckung aufsetzten, löste die Polizei die Versammlungen auf. Darüber hinaus fertigte die Polizei 24 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen Personen, die mit mehr als den zulässigen zwei Haushalten bei nicht vollständigem Impfschutz unterwegs waren. Im Stadtkern von Langenhagen stellte eine Streife gegen 15:55 Uhr circa 50 Person fest, die sich ohne Mund-Nasen-Bedeckung versammelten. Als weitere Kräfte knapp zehn Minuten später eintrafen, flüchteten die Personen, wurden aber vereinzelt in der Nähe wieder angetroffen. Da es für die Stadt Langenhagen keine Allgemeinverfügung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Versammlungen gibt, wird ihnen diesbezüglich keine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen.
Solche und ähnliche Schwerpunkteinsätze zur Eindämmung der Pandemie und der Wahrung des Infektionsschutzes bei Versammlungen werden auch in den kommenden Tagen im Gebiet der Landeshauptstadt Hannover stattfinden. /ms
Rückfragen bitte an:
bis 01.01.2022, 20:00 Uhr
Polizeidirektion Hannover
Marcus Schmieder
Telefon: 0151-10871044
E-Mail: pressestelle@pd-h.polizei.niedersachsen.de
https://www.pd-h.polizei-nds.de
Original-Content von: Polizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell