POL-H: Erfolgreiche mehrtägige Schwerpunktkontrollen der Polizei Hannover zum Thema Fahrtüchtigkeit - Zahlreiche Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Hannover (ots)
Im Rahmen eines internationalen Erfahrungsaustauschs hat die Polizei Hannover seit Freitag, 09.08.2024, großangelegte Kontrollen im Straßenverkehr durchgeführt. Unter Beteiligung von Einsatzkräften aus anderen Behörden, Bundesländern und aus den Niederlanden und der Schweiz kontrollierte die Polizei hunderte Autofahrer. Am Rande erfolgten auch mehrere Festnahmen.
Nach den mehrtägigen Schwerpunktkontrollen zum Thema Fahrtüchtigkeit kann die Polizei Hannover eine positive Bilanz ziehen. Von Freitag bis Sonntag wurden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet hunderte Verkehrsteilnehmende darauf kontrolliert, ob sie in der Lage sind, ihre Fahrzeuge zu führen oder diese den geltenden Bestimmungen entsprechen. Infolge der Kontrollen leitete die Polizei zahlreiche Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Zudem wurden offene Haftbefehle vollstreckt, eine scharfe Schusswaffe sowie eine größere Menge Drogen entdeckt.
Bereits am Freitagmittag gegen 12:00 Uhr begann die Schwerpunktkontrolle der Polizei auf dem Schützenplatz. Unterstützt durch Polizeikräfte aus mehreren Bundesländern sowie aus den Niederlanden und der Schweiz wurde der Verkehr von der Lavesallee in Richtung Innenstadt abgeleitet und über den Schützenplatz geführt. Hier hatte die Polizei mehrere Kontrollstellen eingerichtet, an denen Verkehrsteilnehmende stichprobenartig überprüft wurden. Die vom Technischen Hilfswerk logistisch unterstützten Kontrollen fanden nicht nur aus polizeilicher Sicht statt: In die Maßnahmen eingebunden waren auch Experten des Hauptzollamtes Hannover, des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes, des Bundesamtes für Logistik und Mobilität, der Führerscheinstelle der Landeshauptstadt sowie der Staatsanwaltschaft Hannover.
Allein auf dem Schützenplatz wurden fast 500 Fahrzeuge kontrolliert. Bei den Kontrollen wurden 25 Blutproben entnommen und 40 Verkehrsteilnehmenden die Weiterfahrt untersagt. 17 Mal saßen diese unter dem Einfluss von Cannabis oder Kokain am Steuer und waren infolgedessen nicht fahrtüchtig. Acht Verkehrsteilnehmende erhielten eine Strafanzeige, weil sie betrunken unterwegs waren. Darüber hinaus lenkten acht Personen ihre Fahrzeuge ohne Fahrerlaubnis, zwei Kontrollierten wurde eine Urkundenfälschung vorgeworfen, in acht Fällen dokumentierte die Polizei Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Außerdem stellten die eingesetzten Kräfte mehr als 260 Ordnungswidrigkeiten fest, darunter 35 Gurtverstöße, 73 Geschwindigkeitsüberschreitungen, 15 Handyverstöße sowie acht Vergehen im Zusammenhang mit Tuning. Bei den Geschwindigkeiten lag die höchste bei 120 km/h bei erlaubtem Tempo 80.
Kurz vor dem Ende der Kontrollen auf dem Schützenplatz stieß die Polizei bei der Überprüfung eines Fahrzeugs zudem auf eine scharfe Schusswaffe, inklusive Magazin mit Munition unter einer Rücksitzbank. Zudem wurde in dem Wagen eine größere Menge Bargeld gefunden. Die Funde wurden beschlagnahmt, die drei 28, 35 und 42 Jahre alten Insassen wurden für weitere polizeiliche Maßnahmen zu einer Dienststelle gebracht.
Im Rahmen einer mobilen Kontrolle stoppten Beamte im Bereich Ricklingen fast zeitgleich einen Pkw, in dem ein Beutel mit rund 650 Gramm Cannabis festgestellt wurde. Zudem hielt sich der Autofahrer unerlaubterweise in Deutschland auf. Er wurde festgenommen und einem beschleunigten Verfahren mit dem Ziel der Abschiebung zugeführt. Am Rande der Kontrollen vollstreckte die Polizei noch zwei weitere Haftbefehle: In einem Fall wegen einer offenen Zahlung, in einem weiteren wegen einer bevorstehenden Abschiebung.
Am Samstagabend wurden die Schwerpunktkontrollen mobil fortgesetzt und auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet. Gegen 21:40 Uhr wollte eine Streife einen 13-Jährigen auf einem E-Scooter kontrollieren. Der Junge flüchtete jedoch und versuchte sich zu verstecken. Die Beamten konnten nicht nur ihn finden: Bei der Personenkontrolle entdeckten sie auch 15 Gramm Marihuana, mehrere Tabletten Tilidin sowie ein Tierabwehrspray. Kurz darauf sollte ein weiterer E-Scooter-Fahrer nahe dem Stadion kontrolliert werden, da er augenscheinlich nicht fahrtüchtig war. Die Kontrolle des Atemalkoholwerts verlief zwar negativ, jedoch schlug ein Drogentest positiv an. In der Folge wurde dem Mann unter Zwang eine Blutprobe entnommen. Da er hierbei zudem erheblichen Widerstand leistete, kamen zur Anzeige wegen Fahrens unter Drogeneinflusses noch eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeame hinzu. Ein weiterer E-Scooter-Fahrer wurde am frühen Morgen gegen 02:10 Uhr mit einem Atemalkoholwert von 2,95 Promille erwischt.
Außerdem stoppte ein mobiler Funkstreifenwagen einen Raser, der nahe dem Pferdeturm bereits mit stark erhöhter Geschwindigkeit überholte und dann weiter beschleunigte. Die Beamten beschlagnahmten die Fahrerlaubnis.
Auch am zweiten Tag der Schwerpunktkontrolle wurden circa 400 Fahrzeuge unter die Lupe genommen. 40 Verkehrsteilnehmenden wurden Blutproben entnommen, in 67 Fällen die Weiterfahrt untersagt. In fast 60 Fällen erhielten Verkehrsteilnehmende Strafanzeigen wegen Fahrens unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen. Hinzu kamen rund 260 festgestellte Ordnungswidrigkeiten: 126 Mal wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen - davon 21 im Bereich eines Fahrverbots - 23 Verstöße gegen die Anschnallpflicht, 7 Handyverstöße sowie acht Anzeigen im Bereich Tuning und Posing. Außerdem wurde ein Haftbefehl wegen einer ausstehenden Geldzahlung vollstreckt.
Polizeioberkommissar Pierre Fourmont, der zusammen mit Polizeihauptkommissarin Romy Apenberg als Polizeiführer für die Schwerpunktkontrollen an beiden Tagen verantwortlich zeichnete, blickte am Sonntag, 11.08.2024, zufrieden auf die Aktionen: "Die umfassenden Überprüfungen haben ihr Ziel nicht verfehlt: Für uns stand jederzeit die Erhöhung der Verkehrssicherheit im Fokus und angesichts der zahlreichen Feststellungen, haben die eingesetzten Kolleginnen und Kollegen hier eine anstrengende Arbeit geleistet, die sich aber insbesondere für alle anderen Verkehrsteilnehmenden, die sicher ans Ziel kommen wollen und sich an die geltenden Gesetze und Regeln halten, ausgezahlt hat", sagte Pierre Fourmont.
Lobende Worte fand hinsichtlich des behörden- und länderübergreifenden Erfahrungsaustauschs abschließend Polizeivizepräsident Thorsten Massinger: "Was die Großkontrolle gezeigt hat, ist die gelebte Zusammenarbeit. Behörden- und Ländergrenzen haben zu keinem Zeitpunkt eine Rolle gespielt. Im Gegenteil: Ich bin überzeugt davon, dass alle eingebundenen Beamtinnen und Beamten von der mittlerweile vierten Aktion dieser Art profitiert haben und ihren jeweiligen Erfahrungs- und Wissenshorizont erweitern konnten", erklärte Thorsten Massinger.
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