POL-CUX: Tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte durch vermeintlichen Reichsbürger nach Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss- Ein Polizeibeamter aktuell nicht dienstfähig
Cuxhaven (ots)
Cuxhaven. Am Samstagabend (15.06.2024) kam es gegen 21:00 Uhr zu einem Verkehrsunfall im Bereich der Sixtstraße/Ecke Drangstweg in Cuxhaven. Ein 36-jähriger Cuxhavener war hier in Rechtskurve von der Fahrbahn abgekommen und dort mit einem Straßenschild und einem Baum kollidiert. Durch den Unfall erlitt er leichte Verletzungen. Weiter stand der Mann augenscheinlich unter dem Einfluss alkoholischer Getränke.
Während der Unfallaufnahme wurde der Mann zunehmend aggressiv und versuchte in Richtung der Einsatzkräfte zu schlagen, sodass er im weiteren Verlauf zu Boden gebracht und fixiert werden musste. Hierbei trat er gezielt in Richtung eines 36-jährigen Polizeibeamten, welcher dadurch am Knie verletzt wurde. Dieser ist aufgrund seiner Verletzung aktuell nicht mehr dienstfähig. Während der alkoholbedingten Entnahme einer Blutprobe beleidigte und bedrohte der Mann die Einsatzkräfte fortwährend. Die hierbei getroffenen Aussagen begründeten den Rückschluss auf die Zugehörigkeit des Mannes zur so genannten Reichsbürgerszene.
Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs wurden zudem eine geladene Schreckschusswaffe sowie zwei Jagdmesser aufgefunden und sichergestellt. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann durch seine Lebensgefährtin und Halterin des PKW abgeholt. Die weiteren Ermittlungen durch das Fachkommissariat für Staatsschutzangelegenheiten dauern an.
"Erst in der vorherigen Woche wurde der niedersächsische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt, in welchem auch Bedrohungen und Handlungen durch so genannte Reichsbürger eine sicherheitsrelevante Rolle spielen. Aus einem vermeintlich alltäglichen Polizeieinsatz entwickelte sich durch das gezeigte Aggressionspotenzial letztlich eine brandgefährliche Situation für unsere Einsatzkräfte, durch die einer meiner Mitarbeiter verletzt wurde und in der Folge nicht mehr dienstfähig ist. Diese Einsatzsituation zeigt nachdrücklich, wie schnell abweichende Ideologien in Gewaltbereitschaft umschlagen können. Zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist es daher unverzichtbar, auf derartiges Aggressionspotenzial mit entsprechend robuster Vorgehensweise zu reagieren" so Michael Hasselmann, Leiter der Polizeiinspektion Cuxhaven.
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