Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Kooperative Kontrollen von Shisha-Bars in Delmenhorst durch Polizei, Zoll und Ordnungsbehörden
Delmenhorst (ots)
Delmenhorst. Eine Kontrolle von Shisha-Bars wurde am Freitagabend, 07.Dezember 2018, in der Zeit von 21:00 - 00:00 Uhr, kooperativ von Beamten von Polizei, Zoll und städtischen Vertretern der Fachdienste Bauordnung, Gewerbeservice, Veterinär- und Ordnungswesen durchgeführt. Zudem waren Einsatzkräfte der Feuerwehr Delmenhorst beteiligt. Dabei wurde auf brandschutz- und bauordnungsrechtliche Verstöße wie fehlende Brandtüren, fehlende Feuerlöscher oder Mängel bei der Be- und Entlüftung geachtet. In diesem Zusammenhang wurde ein baurechtlicher Verstoß festgestellt. Des Weiteren wurden Kohlenmonoxid-Werte gemessen, da es deutschlandweit bereits zu Kohlenmonoxid-Vergiftungen in Shisha-Bars gekommen ist. Maximal zulässig ist dabei eine Kohlenmonoxid-Konzentration von 60 ppm in der Luft. Erfreulicherweise wurden die kritischen Werte bei den kontrollierten Objekten nicht überschritten. Vom Zoll wurde der steuerliche Status aller sich im Gewerbebetrieb befindlichen und angebotenen, verbrauchssteuerpflichtigen Waren überprüft. In Shisha-Bars betrifft dies grundsätzlich Tabakwaren, Kaffee und Alkohol. Hierbei wurden Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt. Von Seiten des Zoll werden entsprechende Strafverfahren und Nachversteuerungen eingeleitet. Die gesamten Tabakbestände wurden hierbei sichergestellt. Ziel der Maßnahmen ist neben der Sicherung der entsprechenden Steuern und Abgaben primär der Schutz der Bevölkerung vor nicht verkehrsfähiger Waren. Der Konsum von gefälschtem Tabak, der nicht den Anforderungen entspricht, kann ernsthafte gesundheitliche Schäden nach sich ziehen. Zusätzlich wurden Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz und die Hygienevorschriften festgestellt. In einem Objekt wurden im Rahmen der Kontrollen durch die Polizei Betäubungsmittel aufgefunden und beschlagnahmt. Hierbei wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Oldenburg, sowohl das Objekt, als auch mehrere Pkw durchsucht. Hierbei kamen auch mehrere Rauschgiftspürhunde zum Einsatz. Weitere Betäubungsmittel wurden im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen nicht aufgefunden. Die beteiligten Behörden äußerten sich positiv über die gute Zusammenarbeit und den reibungslosen Einsatzverlauf. Weitere Kontrollen dieser Art sind deshalb zukünftig geplant.
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