Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch: Polizei kündigt niedrige Einschreitschwelle bei zukünftigen Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie an
Delmenhorst (ots)
Die Stadt Delmenhorst sowie die Landkreise Wesermarsch und Oldenburg haben Allgemeinverfügungen erlassen, welche ab Samstag, 8. Januar 2022, ihre Wirkung entfalten. Im Rahmen der Verfügungen wird allen Teilnehmenden von Versammlungen eine Maskentragepflicht auferlegt.
In jüngster Vergangenheit haben im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch diverse, überwiegend unangemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stattgefunden. Der größte Zulauf war dabei in Delmenhorst zu beobachten, wie jüngst am vergangenen Montag mit rund 500 Personen.
Die Teilnehmenden waren trotz wiederholter Aufforderungen nicht bereit, den beschränkenden Auflagen nachzukommen und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Für die kommenden Versammlungslagen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch kündigt Polizeichef Jörn Stilke ein niedrigschwelligeres und konsequenteres Einschreiten bei Verstößen an.
Eine Verweigerung der Maskenpflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die seitens der Polizei entschlossen verfolgt werden wird. Das bedeutet die Identitätsfeststellung von betroffenen Personen, eine gezielte Verfolgung der Verstöße, gegebenenfalls den Ausschluss von Teilnehmenden sowie das Aufstoppen der Aufzüge bis hin zu Auflösen der jeweiligen Versammlungen.
Alle Bürger*innen sollen die Möglichkeit haben von ihrem Versammlungsrecht und ihrer Meinungsäußerungsfreiheit Gebrauch zu machen. Die legitime Wahrnehmung des Versammlungsrechts wird weiterhin gewährleistet werden. Die Polizei wird Verstöße im Hinblick auf die Corona-Pandemie, besonders zum Schutz der großen Mehrheit der Bürger*innen, die sich an die Corona-Regelungen halten, jedoch entschlossen ahnden.
"Die fortlaufende Begehung von Ordnungswidrigkeiten durch das Nicht-Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung sowie das gezielt provokative Verhalten gegenüber den Einsatzkräften werden nicht weiter toleriert", so Stilke.
Die Polizei richtet sich mit einem erneuten Appell an alle Teilnehmenden: Melden Sie Ihre Versammlungen ordnungsgemäß an. Versammeln Sie sich friedlich. Halten Sie sich an die beschränkenden Auflagen.
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Ricarda von Seggern
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