Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Stadt Delmenhorst: Verlaufsbericht zu den Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet
Delmenhorst (ots)
Am Montag, 10. Januar 2022, fanden auch im Stadtgebiet Delmenhorst erneut Versammlungen mit Bezug zur Corona-Pandemie statt.
Gegen 18:00 Uhr versammelten sich rund 540 Personen auf den Graftwiesen. Die Polizei hat vor dem Start des Aufzuges entsprechende Auflagen erteilt. Die Maskentragepflicht wurde dabei explizit hervorgehoben. Nachdem sich die Teilnehmenden in Bewegung setzten, konnten Verstöße gegen diese Pflicht festgestellt werden. Wie zuvor angekündigt, ist die Polizei mit einer niedrigen und konsequenten Einschreitschwelle vorgegangen.
Der Aufzug wurde kurzzeitig gestoppt um die Identität der betroffenen Personen festzustellen. Es wurden zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Diese beziehen sich ausschließlich auf den Verstoß gegen die Maskentragepflicht. Darüber hinaus wurden vier Strafverfahren eingeleitet. Ein Teilnehmer verletzte die eingesetzten Beamt*innen während einer Identitätsfeststellung. Gegen einen weiteren Teilnehmer wurde ein Strafverfahren aufgrund einer volksverhetzenden Äußerung eingeleitet. Des Weiteren führte ein Versammlungsteilnehmer einen verbotenen Gegenstand in Form eines Messers mit sich. Bei einer weiteren Person besteht der Verdacht der Urkundenfälschung, da das vorgezeigte Attest zur Befreiung der Maskentragepflicht Fälschungsmerkmale aufwies.
Während des gesamten Versammlungsablaufs kam es zu Verkehrsbehinderungen. Die Versammlung war gegen 20:00 Uhr beendet.
Zeitgleich versammelten sich rund 400 Personen im Rahmen einer zuvor angemeldeten Kundgebung und bildeten eine "Menschenkette" um das Rathaus. Während dieser Versammlung, welche bereits gegen 18:25 Uhr eigenständig beendet wurde, konnten keine Verstöße gegen die erteilten Auflagen festgestellt werden.
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