Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch: Verlaufsbericht zu Versammlungsgeschehen im Inspektionsbereich
Delmenhorst (ots)
Am Montagabend, 14. Februar 2022, fanden im gesamten Inspektionsbereich erneut versammlungsrechtliche Aktionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt.
Gegen 18:00 Uhr versammelten sich rund 330 Personen unangemeldet zu einem Aufzug auf den Graftwiesen in Delmenhorst um sich gegen die aktuell geltenden Corona-Regelungen auszusprechen. Gegen die zu Beginn durch die Polizei erteilten Versammlungsauflagen wurde insgesamt sieben Mal verstoßen, sodass Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Die Versammlung war gegen 19:15 Uhr beendet. Aufgrund des Aufzuges kam es kurzzeitig zu Verkehrsbehinderungen.
In Wildeshausen versammelten sich etwa 90 Teilnehmende in dem Zeitrahmen von 18:00 bis 19:00 Uhr zu einem angemeldeten Aufzug unter dem Motto "Spaziergang für Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie", um sich gegen die aktuellen Corona-Regelungen zu positionieren.
Eine halbe Stunde früher, gegen 17:30 Uhr, fanden sich zudem 65 Personen zu einer von der Partei Die Linke angemeldeten Kundgebung unter dem Motto "Nachdenken statt Querdenken" zusammen, um die Corona-Regelungen zu befürworten. Die Kundgebung war gegen 18:30 Uhr beendet.
Verstöße wurden bei beiden Versammlungen in Wildeshausen nicht festgestellt.
Darüber hinaus konnten im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Oldenburg sowie im Landkreis Wesermarsch keine weiteren versammlungsrechtlichen Aktionen festgestellt werden.
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Ricarda von Seggern
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