POL-DH: --- Mann wegen Volksverhetzung verurteilt ---
Diepholz (ots)
Im September 2023, kurz nach der Tötung eines 17-jährigen Mädchens in der Samtgemeinde Kirchdorf, veröffentlichte ein bis dahin Unbekannter über Social Media (Instagram) ein Bild, bei dem auf eine geschmacklose und letztendlich verhetzende Art und Weise auf die Tötung Bezug genommen wird. Durch das Bild sollte fälschlicherweise suggeriert werden, dass die Tötung durch einen Geflüchteten/Migranten begangen wurde.
Der Bürgermeister der Samtgemeinde Kirchdorf hatte das Bild entdeckt und der Polizei zur weiteren Bearbeitung übergeben. Die Polizei leitete ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein. Erste Ermittlungen führten über den User-Namen zu einem 65-jährigen Mann aus München.
Weitere Ermittlungen der zuständigen Polizei München und der Staatsanwaltschaft München führten schließlich zur Anklage des Mannes wegen Volksverhetzung. Ein Amtsgericht in München verurteilte den 65-Jährigen jetzt wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 15 Euro.
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