Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
POL-OL: +++ Mehrere Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland +++
Oldenburg (ots)
Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland ist es am frühen Montagabend zu vier Versammlungen von Kritikern der derzeit geltenden Coronamaßnahmen gekommen. In keinem Fall waren die Zusammenkünfte zuvor bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden.
Die eingesetzten Polizeibeamten deklarierten alle vier Aktionen als Versammlungen und wiesen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Lautsprecherdurchsagen mehrfach auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin. So bestand aus Gründen des Infektionsschutzes in jedem Fall das Abstandsgebot sowie die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen.
Auf dem Oldenburger Rathausmarkt trafen sich sich wenige Minuten nach 18 Uhr bis zu 100 Personen. Einige wenige Personen kamen der Aufforderung zum Tragen einer Maske nicht nach und wurden in der Folge von der Versammlung ausgeschlossen. Gegen neun Anwesende leiteten die Beamten Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Masken-Tragepflicht ein. Die Versammlung war um 19.05 Uhr beendet.
Ebenfalls gegen 18 Uhr versammelten sich etwa 100 Personen auf dem Marktplatz in Westerstede. Der Aufforderung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung zunächst nur zögerlich nach. Nach weiteren Lautsprecherdurchsagen wurde die Maske schließlich vermehrt aufgesetzt. Zehn Anwesende wurden von der Versammlung ausgeschlossen, da sie keine Masken trugen. Gegen zwölf Personen, die auch nach mehrmaliger Aufforderung der Pflicht zum Tragen einer Maske nicht nachkamen, wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der Aufzug, der sich teils in Kleingruppen durch den Ort bewegte, war nach der Rückkehr zum Marktplatz um 19.15 Uhr beendet.
In der Straße Am Brink in Bad Zwischenahn stellten die Einsatzkräfte gegen 18 Uhr eine Teilnehmerzahl von 60 Personen fest; bis 18.20 Uhr wuchs diese Zahl auf etwa 120 Personen an. Während des Aufzugs über die Peterstraße und wieder zurück zum Marktplatz trug der überwiegende Teil der Anwesenden eine Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen zehn Personen, die dieser Pflicht nicht nachkamen, leiteten die Beamten Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Vier Personen, die die Angabe der Personalien verweigerten, mussten zur Durchführung einer Identitätsfeststellung zum Polizeikommissariat begleitet werden. Die Versammlung war gegen 18.45 Uhr beendet.
Etwa 100 Personen fanden sich um 18 Uhr am Kögel-Willms-Platz in Rastede ein. Auch nach mehrmaliger Aufforderung trugen nur vereinzelte Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung. Bei zehn Personen nahmen die Beamten die Personalien auf; zwei Teilnehmer leisteten gegen die polizeilichen Maßnahmen Widerstand. Dabei wurden zwei Beamte leicht verletzt. Gegen beide Beschuldigten wurden strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Vier Personen mussten zur Identitätsfeststellung zur Wache gebracht werden. In sechs Fällen wurden Verfahren wegen des Nicht-Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung eingeleitet. Nach einem Marsch über die Oldenburger Straße wurde die Versammlung um 19.50 Uhr als beendet erklärt.
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