Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland
POL-OL: +++ Mehrere Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland +++
Oldenburg (ots)
Im Bereich der Stadt Oldenburg sowie im Landkreis Ammerland ist es am frühen Montagabend erneut zu mehreren Versammlungen mit insgesamt rund 600 Kritikerinnen und Kritikern der derzeit geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gekommen. Keine dieser drei Zusammenkünfte war zuvor bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden. In Oldenburg sowie in Rastede gab es zudem je eine ordnungsgemäß angezeigte Gegenveranstaltung mit insgesamt etwa 700 Menschen.
Auf dem Oldenburger Schlossplatz versammelten sich ab etwa 18 Uhr bis zu 460 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um gegen die derzeitige Coronapolitik zu demonstrieren. Die eingesetzten Beamten deklarierten die Aktion als Versammlung und wiesen die Personen über Lautsprecher auf die Hygienevorschriften wie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hin. Wenige Minuten nach 18 Uhr setzte sich der Aufzug in Bewegung. Nach einem Marsch um den Innenstadtring erreichte die Versammlung schließlich wieder den Ausgangsort, wo die Versammlung gegen 19 Uhr für beendet erklärt wurde. Die Teilnehmenden kamen der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung überwiegend nach. In sechs Fällen leiteten die Beamten Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Teilnehmer ein, die keine FFP2-Masken trugen.
Bereits ab 17.30 Uhr versammelten sich in der Oldenburger Innenstadt bis zu 200 Teilnehmer einer zuvor angezeigten Gegenveranstaltung, die den Aufmarsch der Kritiker der Coronapolitik teilweise mit lautstarkem Protest begleiteten. Verstöße stellten die Einsatzkräfte nicht fest.
Gegen 18 Uhr trafen sich insgesamt etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer angemeldeten Versammlung vor dem Rathaus in Rastede, um ihre Solidarität mit den Corona-Maßnahmen zum Ausdruck zu bringen. Der Aufzug durch den Ort wurde durch die Polizei begleitet; zu Störungen oder festgestellten Verstößen kam es nicht.
Zeitgleich waren in Rastede bis zu 30 Personen der kritischen Szene zu einer nicht angemeldeten Versammlung zusammengekommen. Diese Versammlung war um 18.45 Uhr wieder beendet. Zu polizeilichen Einsatzmaßnahmen ist es hierbei ebenfalls nicht gekommen.
Auch in Bad Zwischenahn waren gegen 18 Uhr etwa 130 Kritikerinnen und Kritiker der Coronapolitik zu einem gemeinsamen Marsch zusammengekommen. Auch diese Versammlung war zuvor nicht angezeigt worden. Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung stellten die eingesetzten Beamten nicht fest. Um 19 Uhr wurde die Versammlung als beendet erklärt.
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